Mi, 18. Juli 2018

„Kurz-Pendant“

25.02.2018 11:36

Merkel muss härtesten Kritiker zum Minister machen

Angela Merkel holt einen ihrer schärfsten Kritiker in ihr neues Kabinett: Wenn die deutsche Kanzlerin am Sonntag die Ministerriege der CDU der Öffentlichkeit vorstellen wird, wird der bisherige Finanzstaatssekretär Jens Spahn als Gesundheitsminister auf der Liste stehen. Mit dieser Entscheidung signalisiert Merkel, dass sie die Befindlichkeiten im eigenen Lager nicht ignorieren kann. Der 37-jährige Spahn gilt als Nachwuchshoffnung und wird immer wieder mit Sebastian Kurz verglichen.

Der mit einem Journalisten verheiratete Spahn gehört zu den jungen CDU-Konservativen, die in der Flüchtlingskrise auf Distanz zur Parteiführung um Merkel gingen. Er hat starken Rückhalt in der aufstrebenden Jungen Union, die nach dem Absturz der CDU/CSU bei der Bundestagswahl vehement auf eine personelle Neuaufstellung gedrängt hatte. Mit der Entscheidung, Spahn ins neue Kabinett aufzunehmen, beugt sich Merkel nun dem Wunsch der CDU, dass neue Kräfte in die Verantwortung gelangen.

Spahn bekommt ein schwieriges Ressort zugewiesen, bei dem es viel Reformbedarf gibt. Als langjähriger gesundheitspolitischer Sprecher ist er jedenfalls fachlich gerüstet. Vor allem kann er sich als Gesundheitsminister aber schwer in jenem Politikbereich profilieren, bei dem er Merkel zugesetzt hatte, der Integration.

Spahn war auch als möglicher neuer CDU-Generalsekretär nach dem Rückzug des Merkel-Vertrauten Peter Tauber gehandelt worden. Die Kanzlerin überraschte aber viele Beobachter, indem sie die oft als "Merkel-Klon" bezeichnete saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenberger in diesen Posten hievte. Auch als möglicher neuer Verteidigungsminister war Spahn im Gespräch. Auf diesem Posten bleibt aber nach Informationen der deutschen Medien Ursula von der Leyen, die schon seit längerer Zeit als Topanwärterin auf die Merkel-Nachfolge gilt. Die deutsche Kanzlerin hat klargestellt, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wird.

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