Fr, 17. August 2018

Nach Skandal

23.02.2009 16:42

Spanischer Justizminister zurückgetreten

Wegen eines Skandals um einen Jagdausflug hat der spanische Justizminister Mariano Fernández Bermejo seinen Rücktritt erklärt. Der 61-Jährige zog damit am Montag die Konsequenz aus der öffentlichen Kritik an einer Jagdpartie vor zwei Wochen, an der auch der Ermittlungsrichter Baltasar Garzón teilgenommen hatte. Dieser leitet die Ermittlungen in einer Korruptionsaffäre, in die mehrere Politiker der oppositionellen Volkspartei (PP) verwickelt sein sollen.

Die PP äußerte den Verdacht, Bermejo habe bei der Jagdpartie Einfluss auf die Ermittlungen Garzóns nehmen wollen. Zudem musste der zurückgetretene Minister einräumen, dass er für die Region Andalusien, in der die Jagd stattgefunden hatte, keine Jagdlizenz besitzt. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (Sozialisten/PSOE) sah sich durch den Rücktritt dazu gezwungen, sechs Tage vor den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland sein Kabinett umzubilden.

Der sozialistische Regierungschef ernannte den Verfassungsrechtler Francisco Caamaño Domínguez zum neuen Justizminister. Der 46-jährige Jura-Professor war bisher Staatssekretär für Verfassungsfragen. Er sollte an diesem Dienstag von König Juan Carlos vereidigt werden.

Auch für Richter-Streik verantwortlich gemacht
Bermejo hatte nicht allein wegen seines Jagdausflugs in der Kritik gestanden. Er wurde von der Opposition auch dafür verantwortlich gemacht, dass die spanischen Richter in der vorigen Woche erstmals in der Geschichte des Landes in den Streik getreten waren. Die Juristen hatten mit einem 24-stündigen Ausstand gegen die chronische Überlastung der Gerichte protestiert.

Wie am Montag bekannt wurde, hatte Bermejo bereits in der vorigen Woche Zapatero seinen Rücktritt angeboten. Der Regierungschef habe den Minister jedoch um einen Aufschub geboten, hieß es.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.