Abschaffung bleibt

Gegner des Glühbirnen-Verbots gescheitert

(Bild: dpa/Jens Büttner)

Die Gegner eines Glühbirnen-Verbots in Europa haben am Dienstag eine Niederlage erlitten. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments stimmte mit breiter Mehrheit gegen den Antrag einiger deutscher Abgeordneter, gegen die im Dezember beschlossene Abschaffung herkömmlicher Glühbirnen Widerspruch einzulegen. Nur 14 Abgeordnete stimmten für einen Widerspruch, 44 votierten dagegen.

Die EU-Kommission und die 27 Mitgliedstaaten hatten im Dezember beschlossen, herkömmliche Glühbirnen allmählich durch Energiespar-und Halogenlampen zu ersetzen. Am 1. September 2009 sollen zunächst 100-Watt-Birnen vom Markt verschwinden, ein Jahr später dann Glühbirnen mit einer Leistung von 75 Watt, am 1. September 2011 60-Watt-Birnen. Ab 1. September 2012 soll es auf dem europäischen Markt dann gar keine Glühbirnen mehr geben.

Kritik richtete sich gegen Abschaffungsverfahren
Die Kritik der deutschen Abgeordneten bezog sich weniger auf das Glühbirnen-Verbot als solches als auf das Verfahren. Mehrere Abgeordnete von CDU, CSU und FDP forderten, es müsse neu aufgerollt werden, damit das EU-Parlament mitentscheiden könne.  "Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich von uns bevormundet, wenn wir ihnen vorschreiben, welche Lampen sie benutzen sollen", kritisierte der CSU-Europaabgeordnete Albert Deß. "Solche weitreichende Entscheidungen sollten nicht hinter verschlossenen Türen getroffen werden."

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese warnte ähnlich wie Sozialdemokraten und Grüne, ein neues Verfahren würde die Abschaffung der klimaschädlichen Glühlampen verzögern. Die ersten Birnen würden dann frühestens 2011 vom Markt verschwinden, sagte Liese. Dabei könnten durch ihre Abschaffung jährlich rund 15 Mio. Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Der Ausstiegsbeschluss bleibt nun vorerst bestehen. Möglicherweise könnte die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Parlamentsplenum aber erneut einen Einspruch beantragen. Ob dies möglich ist, ist aber rechtlich umstritten.

Österreich über Glühbirnen-Abschaffung gespalten
Laut einer vom Psychonomics-Institut im Jänner 2009 durchgeführten repräsentativen Befragung von 2.000 Personen befürwortet die Hälfte dieses Vorhaben, 41 Prozent sind dagegen. Unter den 14- bis 39-Jährigen stößt die Umstellung auf mehr Zustimmung als bei älteren Befragten. Schon vor dem endgültigen Aus für die Glühbirne sei die Energiesparlampe aber ein fixer Bestandteil in den Haushalten, ergab die Studie. Zwei Drittel der Österreicher verwenden Glühbirnen und Energiesparlampen parallel, 15 Prozent setzen ausschließlich auf die sparsamen Leuchten. Nur ein Fünftel hat bisher keine Energiesparlampen benützt.