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03.12.2016 - 12:21
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH / Video: krone.tv

Rot- Grün arbeitet noch bis zur Wien- Wahl weiter

09.04.2015, 18:50
Verwirrung hat am Donnerstag rund um das Krisengespräch zwischen Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou geherrscht. "Die Koalition ist hiermit beendet, die Regierungsarbeit geht weiter", hatte Vassilakou im Vorfeld erklärt - und damit bei Häupl für Verständnislosigkeit gesorgt. Er verstehe nicht, was diese Aussage bedeuten soll, so der rote Stadtchef. Nach dem Termin stand aber fest: Die rot-grüne Koalition wird trotz Wahlrechtskrach definitiv nicht vor der Wahl im Herbst beendet. Vassilakou erklärte gegenüber der "Krone", dass man nun bis zum Wahltag auf sachlicher Ebene weiterarbeiten werde, auch wenn der "Geist von Rot-Grün" weg sei.

"Die Koalition hat eine schwere Krise hinter sich gebracht. Ich denke, dass hiermit die Koalition beendet ist, wenn sie so wollen. Was bleibt, ist die Regierungsarbeit bis zur Wahl", sorgte Vassilakou im Vorfeld des Krisentreffens mit dem Bürgermeister am Donnerstagnachmittag für Verwirrung. "Das weiß ich nicht, was das heißt. Vielleicht wird sie es mir erörtern", reagierte der Bürgermeister mit Unverständnis, als er im Rathaus auf die Vizebürgermeisterin wartete. Auf die Frage, ob die Koalition für ihn weiter aufrecht ist, sagte Häupl: "Selbstverständlich, was sonst."

Im Gespräch mit der "Krone" präzisierte Vassilakou ihre Aussagen dann am Donnerstagabend nach dem rund eineinhalbstündigen Gespräch. Mit "die Koalition ist hiermit beendet" habe sie lediglich gemeint, dass "der gute Geist von Rot- Grün" weg sei. Gearbeitet werde aber bis zum Wahltag weiter. Beide Parteien haben demnach Projekte in der Pipeline, die noch durchgezogen werden sollen, so die Vizebürgermeisterin.

Rot- Grün II nach der Wahl für Vassilakou weiter Option

Befragt, ob nach dem nun erfolgten Ende der Koalition nach der Wahl im Herbst eine Neuauflage der rot- grünen Koalition nicht mehr zur Debatte stünde, erklärte Vassilakou: Dies hätten die Wähler zu entscheiden. Bis dahin werde es jedenfalls keine Vieraugengespräche mehr zwischen ihr und Häupl geben, die Arbeit werde auf rein sachlicher Ebene aber fortgesetzt.

"Wir haben uns gegenseitig bestätigt, die Arbeit dieser Periode zu Ende zu führen - und es gibt noch Arbeit", resümierte Häupl im Anschluss. Außerdem einigte sich die angeknackste Koalition auf einen internen Kommunikationsmodus. Demnach werden die letzten noch offenen Kapitel der Regierungsarbeit prinzipiell wie gewohnt in den Ausschüssen abgehakt.

Allerdings: Sollte es dort keine Einigung geben, übernimmt gewissermaßen die Chefebene. Soll heißen: Häupl, Vassilakou, die beiden Klubobmänner sowie der rote Landesparteisekretär bzw. der grüne Landessprecher fällen gemeinsam eine Entscheidung. Geplant sei, eine Art regelmäßigen Jour Fixe für dieses Gremium - es entspricht in der Zusammensetzung dem Koalitionsausschuss - einzuberufen, so das Stadtoberhaupt.

Erstes Treffen nach Wahlrechtskrach

Bei der Zusammenkunft am Donnerstag handelte es sich um das erste Treffen der Regierungsspitze nach dem Wahlrechtskrach vor knapp zwei Wochen. Zu einem Vieraugengespräch konnte man sich allerdings nicht durchringen: Vassilakou brachte ihren Klubobmann David Ellensohn und Landessprecher Georg Prack mit, Häupl den roten Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler.

Häupl und Vassilakou gaben den Medienvertretern im Anschluss nicht Seite an Seite Auskunft über den Sitzungsverlauf, sondern nacheinander. Das wollte Häupl symbolisch nicht überinterpretiert wissen: "Wir müssen ja nicht als Almdudlerpärchen auftreten - bei aller Wertschätzung für dieses Getränk."

09.04.2015, 18:50
red/Kronen Zeitung/AG
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