Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
22.08.2017 - 17:55
Foto: apa

AK erstritt für Mutter 6.300 Euro Nachzahlung

12.10.2010, 10:38
Ein frühreres gemeinsames Konto mit ihrem Ex-Mann hat für die Mutter eines behinderten Kindes fatale Folgen gehabt. Das Finanzamt wollte eine Nachzahlung, die der Frau zustand, nicht überweisen - mit der Begründung, der Mann habe keine erhöhte Unterstützung beantragt. Die Mutter wandte sich in ihrer Verzweiflung an die Arbeiterkammer Oberösterreich, die für die Frau 6.300 Euro Nachzahlung erstritt.

Mitte der 1990er Jahre wollte die Frau mit ihrem damaligen Ehemann ein gemeinsames Konto eröffnen. Bei der Bank erklärte man, dass das nicht möglich sei. Das Konto könne nur auf einen Namen lauten. Es sei aber möglich, dass die Ehefrau zeichnungsberechtigt ist, hieß es. Das Paar willigte ein. Es wurde vereinbart, die Familienbeihilfe, die eigentlich der Mutter zusteht, auf dieses Konto überweisen zu lassen. Das hatte für die Frau fatale Folgen.

Mit gemeinsamem Konto auf Anspruch verzichtet

Als bei ihrem dritten Kind rückwirkend eine erhebliche Behinderung diagnostiziert wurde, war das Paar bereits seit zwei Jahren geschieden. Die Frau stellte beim Finanzamt einen Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe, auch für die vergangenen fünf Jahre. Doch die Unterstützung wurde ihr rückwirkend nur für die zwei Jahre seit ihrer Scheidung bewilligt. Für den Zeitraum davor hätte der Vater Anspruch darauf, weil das Geld auf sein Konto geflossen sei und sie damit darauf verzichtet hätte.

Streit vom Verwaltungsgerichtshof entschieden

Die Frau hatte aber laut AK nie angegeben, dass der Vater Bezieher sein soll, und nichts unterschrieben. Ihr Ex- Mann hatte zudem keine erhöhte Beihilfe beantragt. Die dreifache Mutter wandte sich an die Gleichbehandlungsberatung der Arbeiterkammer, die bis zum Verwaltungsgerichtshof ging. Der VwGH entschied schließlich zugunsten der Mutter. Das Finanzamt muss nun insgesamt 6.300 Euro nachzahlen.

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum