Mi, 22. November 2017

Warnt vor Rechtsruck

13.10.2017 08:01

Schlachtruf des VSStÖ: „Kurz & Strache verhindern“

Der Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) hat eine deutliche Warnung vor einer Koalition der Kurz-ÖVP mit der Strache-FPÖ nach der Nationalratswahl am Sonntag ausgesprochen. "Allen Studenten, die ein Zeichen gegen den drohenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft setzen wollen, können wir nur eines empfehlen: GEHT WÄHLEN!", betont VSStÖ-Vorsitzende Katharina Embacher in einer Aussendung. Bereits vor wenigen Tagen hatten linke Sympathisanten eine Demo für Sonntag unter dem Motto "Nie wieder Schwarz-Blau" vor dem Wiener Parlament angekündigt.

Eine Regierung von ÖVP und FPÖ gilt als eines der wohl wahrscheinlichsten Szenarien, was den Ausgang der Nationalratswahl betrifft. Aktuelle Umfragen bescheinigen der ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz nach wie vor Platz eins im Stimmenranking, dahinter liefern sich SPÖ und FPÖ auch weiterhin ein knappes Rennen um Platz zwei. Eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ gab es erst einmal - zwischen 2000 und 2006.

"Weder ÖVP noch FPÖ stehen für freien Hochschulzugang"
"Weder ÖVP noch FPÖ stehen für einen freien und offenen Hochschulzugang für alle Menschen, sondern für ein neoliberales Spardiktat und den Umbau der Hochschulen hin zu elitären Brutkästen", ergänzt Embacher. Ihr zufolge wäre es unter der schwarz-blauen Regierung zwischen 2000 und 2006 zu massiven Privatisierungen der staatlichen Infrastruktur, Telekommunikation und des Wohnbaus sowie zur Einführung von Studiengebühren gekommen.

"FPÖ diskriminiert Studierende ohne Staatsbürgerschaft"
"Die Einführung der Studiengebühren unter Schwarz-Blau hatte keinen relevanten Finanzierungseffekt für die Hochschulen, sondern diente nur dazu, den Hochschulzugang für viele angehende Studenten zu erschweren. Besonders angehende Studierende aus Arbeiterfamilien waren stark davon betroffen", so Embacher. "Auch die sogenannte neue Volkspartei träumt von einer Eliten-Hochschule, auf der nur ihr Klientel Platz finden kann. Die FPÖ wirbt zwar mit einem 'offenen Hochschulzugang', bedient sich allerdings wieder ihrer 'Wir für unsere Leut'!'-Rhetorik und diskriminiert somit alle Studierenden ohne österreichische Staatsbürgerschaft", betont Embacher.

300 Personen für Demo gegen ÖVP/FPÖ angekündigt
Wie krone.at am Dienstag auf Nachfrage bei der Wiener Polizei erfuhr, sei für Sonntagabend eine Protestkundgebung in der Wiener Innenstadt angemeldet worden, die wohl nicht aus dem schwarzen oder blauen Lager kommt. "Eine Privatperson hat für den 15. Oktober, im Zeitraum von 18 Uhr bis 23 Uhr, eine Demo mit dem Namen 'Nie wieder Schwarz-Blau!' angemeldet", berichtete Polizeisprecher Harald Sörös.

Der Auftakt der Demonstration finde vor dem Parlament am Dr.-Karl-Renner-Ring statt, eine Schlusskundgebung sei am Friedrich-Schmidt-Platz hinter dem Rathaus geplant, so Sörös. Angekündigt seien etwa 300 Personen.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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