Di, 21. November 2017

Trotz Anklage:

04.02.2017 07:45

Schaden ist sich „keiner Schuld bewusst“

15.14 Uhr vor dem ORF-Landesstudio in der Nonntaler Hauptstraße: Der Bürgermeister wird vorgefahren, steigt aus einem schwarzen Audi und begrüßt mit vorerst betretener Miene die Fotografen und Medienvertreter. Der ORF hat zuvor etwas überraschend die "Krone" und andere Medien angerufen ein erstes Interview mit dem unter herber Kritik stehenden Stadtpolitiker war der Grund.

Ein erstes Anzeichen für einen Rücktritt? Von wegen. "Ich wurde gewählt und werde weiterhin für die Salzburger arbeiten. Es gibt keinen Grund aufzuhören", ist Heinz Schaden überzeugt, etliche Kameras und Augenpaare auf ihn gerichtet. "Eine Anklage ist noch kein Urteil", gibt er noch zu bedenken. Dabei haben schon viele andere Politiker für weit weniger ihren Hut genommen,  merkt der Fragensteller an, verwies sogar auf die Möglichkeit hin zu einer Rückstellung des Amtes. Die lapidare Antwort darauf: "Darüber habe ich noch nicht nachgedacht. Aber es gibt ein rechtliches Regelwerk und ich weiß, was ich zu tun habe". Kein Schuldeingeständnis des seit fast 18 Jahren im Schloss Mirabell sitzenden Stadtdirigenten. Keine Antwort zu inhaltlichen Fragen über den höchst-pikanten "Stadt-Land-Deal", welcher zur rechtskräftigen Anklage gegen Schaden sowie sechs weiterer Akteure des Salzburger Polit-Parketts führte.

Gemeint sind: Ex-Landesrat Othmar Raus, Ex-Finanzhofrat Eduard Paulus, Ex-Finanzbeamtin Monika Rathgeber und deren Mitarbeiter Christian Mittermair, der Ex-Büroleiter von Schaden und jetziger "Magi"-Chef Martin Floss  und Finanzdirektor Axel Maurer. Letzteren nahm Schaden  in Schutz: Maurer sei damals nur Sachbearbeiter gewesen, sein damaliger Chef sterbenskrank, so Schaden. Der hoch geschätzte und an Krebs gestorbene Finanzdirektor Wilhelm Rader scheint auch in der Anklage auf, geht aus "Krone"-Informationen hervor. Rader soll derjenige gewesen sein, der 2006/2007 als Erster auf die abstürzenden Zinsabsicherungsgeschäfte hinwies, sozusagen Alarm schlug. Nur: Rader ist längst begraben.

"Schadensfrage ist offen"
Jedenfalls: Der Deal soll dem Land 4,8 Millionen Euro Schaden eingebrockt haben, so der Vorwurf der Korruptionsermittler. Aber das will Salzburgs Stadtchef nicht so stehen lassen: "Die Schadensfrage ist noch offen", sagt er, verweist auf das Kontrollamt, welches von einem möglichen Schaden von 140.000 Euro spricht. Und auf Gutachter, die von überhaupt gar keinem Schaden sprechen sollen. Und vor allem  will niemand etwas falsch gemacht haben: "Ich bin mir keiner Schuld bewusst", sagt Schaden und bringt den Rechnungshof ein: Der habe schließlich ja im Jahre 2004 empfohlen, solche Zinstauschgeschäfte  abzuschließen, natürlich mit gebotener Vorsicht. "Einige Jahre ist das auch gut gegangen und diese Geschäfte haben Erträge abgeworfen", führt Schaden aus. "Einschneidende Dinge" seien dann passiert: Der tragische Tod von Rader, der "natürlich intern für eine gewisse Unruhe gesorgt" habe. Und: "Zudem hat sich damals das Zinsniveau gravierend verändert." Die damalige Finanzkrise, die schlug aber weltweit Wellen, nicht nur in Salzburg. Schaden weiter: "Als bekannt wurde, dass es Verluste geben könnte, bin ich in den Stadtsenat und habe vorgeschlagen, dass wir uns von diesen Geschäften trennen. Dann kam vom Land ein Übernahmeangebot."

Noch am Vortag hatte die "Krone" über einen geheimen Mailverkehr zu dem Stadt-Land-Deal berichtet: Diese weisen  auf eine politische Absprache hin. Allein die Wortwahl des virtuellen Schriftverkehrs schließt  auf Panik, doch:  "Panik war bei mir sicher nicht", meint Schaden knapp dazu. Abschließend sprach er über sich: "Es belastet mich sehr und meine Familie. Ich versuche aber diszipliniert damit umzugehen." Das, was alle Salzburger aber wissen wollen, wird wohl nur das Gericht klären können: Was geschah wirklich beim Deal?

ANTONIO LOVRIC, Kronen Zeitung

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