Weiter Hick-Hack

Neue Groteske um den 100er!

(Bild: Markus Tschepp)

Das Polit-Gezerre um Tempo 100 aus Umweltschutzgründen auf der sechsspurigen A 1 zwischen Linz und Enns ist um eine Groteske reicher: Im Verkehrsausschuss des Landtages gab´s am Donnerstag wider Erwarten null Diskussion darüber, Experten wie Umweltanwalt Dr. Wimmer waren umsonst angerückt.

Eigenartige „Funkstille“ im Verkehrsausschuss, wo ein FP-Antrag über die Aufhebung der 100er-Verordnung des Grün-Landesrates Rudi Anschober zur Debatte gestanden wäre: Keine Wortmeldung irgendeines Politikers - auch nicht der so überaus kritischen SPÖ - gab es; Experten der Umweltrechtsabteilung, der Luftreinhaltung sowie Umweltanwalt Dr. Josef Wimmer waren vergeblich angerückt. Dabei hätte es gerade über Wimmers 25 Seiten starke Expertise über die Auswirkungen des im November geplanten Luftschutz-Tempolimits viel zu diskutieren gegeben.

Werte sinken nur um zwei bis Mikrogramm
Der Umweltanwalt zeigt zum Beispiel auf, dass der 100er die Stickstoffdioxid-Konzentration im Jahresmittelwert an der Messstation Kristein (nur) um zwei bis drei Mikrogramm zu senken vermag - der aktuelle Jahresmittelwert liegt knapp bei 60, also um 20 Mikrogramm über dem erlaubten Grenzwert. Außerdem, so Wimmer weiter, liege damit die erreichbare Absenkung der Stickstoffdioxid- und Feinstaubbelastung „im Bereich der meteorologisch bedingten Schwankungsbreite der Messwerte“. Anders gesagt: Passendes Wetter nutzt der Luft mehr als die Autofahrer-Bremserei…

Anschober wird seine Verordnung trotzdem selbst kippen - aber nur um eine verbesserte Version nachzuschieben: „Damit Rechtssicherheit herrscht.“

 

 

Foto: Tschepp