Fr, 24. November 2017

Ausweg für Syrien?

20.12.2016 15:44

Russland, Türkei, Iran für „erweiterte Waffenruhe“

Russland, die Türkei und der Iran haben sich auf eine gemeinsame Initiative zur Lösung des Syrien-Konflikts verständigt. Es werde eine "erweiterte Waffenruhe" angestrebt, heißt es in einer am Dienstag in Moskau von den Außenministern der drei Staaten vereinbarten Erklärung. Demnach soll es neue Syrien-Gespräche in Kasachstan geben.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte dabei klar, dass er die im Vorjahr in Wien eingeleiteten Syrien-Gespräche als gescheitert ansieht. Die internationale Gruppe zur Unterstützung Syriens sei nicht fähig gewesen, ihre Entscheidungen umzusetzen, kritisierte er. Sein Land sei gemeinsam mit dem Iran und der Türkei (vertreten durch die Außenminister Mohammad Javad Zarif und Mevlüt Cavusoglu) bereit, einen Deal zwischen Regime und Opposition in Syrien zu vermitteln. In der Erklärung bekannten sich die drei Staaten auch zur territorialen Integrität Syriens.

"Wir stimmen überein, dass es keine militärische Lösung geben kann", so Lawrow. Er sei sich mit seinen beiden Kollegen darüber einig gewesen, dass in Syrien der Terrorismus bekämpft werden müsse, statt die Regierung zu stürzen. Das erstmals in dieser Konstellation abgehaltene Treffen bezeichnete der russische Außenminister als "effektivstes Format", da die drei Länder großen Einfluss in Syrien hätten. Russland, die Türkei und der Iran könnten "Garantiemächte eines Friedensabkommens" sein.

Erdogan und Putin nach Mordanschlag: Kooperation fortsetzen
Auch auf höchster Ebene wurde dieser Tage beraten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach am Montagabend am Telefon mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin über die weitere Vorgehensweise nach der Ermordung des russischen Botschafters in Ankara. Die beiden Länder wollen laut Erdogan ihre Kooperation fortsetzen. Besonders die Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt solle "nicht durch diesen Angriff behindert werden".

Obwohl sie in dem Bürgerkrieg unterschiedliche Seiten unterstützen, hatten sich die Türkei und Russland zuletzt angenähert. Beide Regierungen verurteilten den Mordanschlag auf den Botschafter scharf. "Wir sind uns einig, dass dieser hinterhältige Angriff eine offene Provokation ist, die die türkisch-russischen Beziehungen treffen soll", sagte Erdogan bei der Eröffnung des neuen Eurasien-Tunnels unter dem Bosporus, der in Istanbul erstmals Europa und Asien durch eine unterirdische Straße verbindet. Der Angreifer habe "den Preis gezahlt", sagte Erdogan und kündigte an, die Hintermänner würden ausfindig gemacht.

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