Schüler wie Tiere?

“Legebatterie”-Verordnung: Zoff in der Koalition

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER (Symbolbild))

Eigentlich hätte am Dienstag eine Änderung der Bundesarbeitsstättenverordnung den Ministerrat passieren sollen, mit der künftig auch an den Schulen vorgegeben werden soll, wie viel Platz Lehrern bzw. Schülern zusteht. Die ÖVP hat die Novelle allerdings kurzfristig abgelehnt. Sie sah sich mit den geplanten fünf Quadratmetern pro Lehrer sowie 1,5 Quadratmetern für jede weitere Person im Raum an "Legebatterie-Haltung" erinnert und kritisierte, dass Schüler "wie Tiere gehalten" werden. Der Koalitionspartner SPÖ tobt.

Bei Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sorgte das Argument, dass Schüler nicht mehr Platz zugeteilt bekämen als Schafe oder Beutelmäuse in der Tierhaltung, für große Verärgerung. Es handle sich um eine rein technische Norm, die bereits mit der ÖVP und der Gewerkschaft vereinbart gewesen sei.

Heinisch-Hosek "wirklich sauer"
"Da bin ich wirklich sauer", sagte Heinisch-Hosek vor dem Ministerrat, die hier Vorwahlkampf des Koalitionspartners vermutete. Kein Kind verbringe seine Zeit in der Schule tatsächlich auf so wenig Platz, tatsächlich stünden pro Schüler zehn bis 15 Quadratmeter zur Verfügung. Bei der Verordnung gehe es um technische Fragen wie das CO2-Volumen oder den Abstand zur Tafel in der Klasse.

Schmied sieht "genügend Spielraum"
Auch Unterrichtsministerin Claudia Schmied versuchte am Rande einer Pressekonferenz zu beruhigen: Derzeit hätten bei Neubauten Klassen 65 bis 70 Quadratmeter. An AHS stünden pro Schüler 10,4, an HTL sogar 18 Quadratmeter zur Verfügung. "Wir haben da genügend Spielraum." Die Flächen pro Schüler würden durch die Begrenzung auf 25 Schüler pro Klasse sogar eher größer. "Da sind keinerlei Befürchtungen notwendig." Sie gehe davon aus, dass die Novelle nun überarbeitet wird.