So, 19. November 2017

Gemeinderatswahl

15.03.2010 11:26

SP überlegt nach Verlusten, wie es weitergehen soll

Nach den teils heftigen Verlusten in einigen Kommunen haben die Sozialdemokraten nach den Gemeinderatswahlen eine "nüchterne Analyse" der Ergebnisse angekündigt. In einer Vorstandssitzung am Montag soll es laut Landesparteichef Sepp Leitner (Bild) zu einer "Abklärung der weiteren Vorgangsweise" kommen. Um Personalia werde es allerdings nicht gehen, so Leitner.

Den schwersten Verlust musste die SPÖ am Sonntag in Absdorf mit einem Minus von 44,74 Prozentpunkten hinnehmen. In der Gemeinde im Bezirk Tulln, wo einst ein Onkel von Landeshauptmann Erwin Pröll (V) "roter Vizebürgermeister" war, hat nun die ÖVP die relative Mehrheit. Ein Minus von 34,13 Prozentpunkten gab es in Wöllersdorf-Steinabrückl (Bezirk Wiener Neustadt), gefolgt von Hirtenberg (Bezirk Baden), wo der ehemalige SP-Landesrat und Bürgermeister Emil Schabl "seinen Beitrag geleistet" hat. Während die Sozialdemokraten 33,14 Prozentpunkte und die absolute Mandatsmehrheit einbüßten, erreichte das "Team Schabl - Für Hirtenberg" auf Anhieb 30,44 Prozent.

SP überlegt, Kranzl aus Partei auszuschließen
Leitner sprach sich noch am Wahlabend für Gespräche mit Schabl in der Gemeinde im Bezirk Baden aus. Das neue Mandatsverhältnis lautet nun: SP 9, Schabl 6, FP 4, VP 2. Mit der ehemaligen Staatssekretärin Christa Kranzl war am Sonntag eine weitere frühere SP-Landesrätin gegen "ihre" Partei angetreten. Sie erreichte in Persenbeug-Gottsdorf (Bezirk Melk) vier der 21 Mandate, die zur Vergabe kamen, was Leitner als "überschaubares Ergebnis" bezeichnete. Er bestätigte, dass Stimmen laut geworden seien, Kranzl aus der SPÖ auszuschließen. Einen offiziellen Antrag gebe es nicht, ergänzte Landesgeschäftsführer Günter Steindl am Montag.

Leitner: Meinungsverschiedenheiten führten zu Verlusten
Der Parteimanager sah trotz der landesweiten Verluste auch positive Resultate. Er verwies darauf, dass es in vier Gemeinden - St. Georgen am Reith (Bezirk Amstetten), Pottenstein und Tattendorf (Bezirk Baden) sowie in Eggendorf (Bezirk Wiener Neustadt), wo zwei SP-Listen kandidiert hatten - gelungen sei, absolute Mehrheiten zu holen. Wo "glaubwürdige Arbeit" geleistet werde, habe es Zugewinne gegeben. Insgesamt sei das in knapp 100 Gemeinden der Fall gewesen. Umgekehrt hätten interne Meinungsverschiedenheiten zu Verlusten geführt.

Steindl gestand auch "besondere Wermutstropfen" ein. Dazu zählte er Korneuburg, wo nicht nur die absolute Mehrheit verloren gegangen, sondern nunmehr die Volkspartei die stärkste Kraft ist. Dass SP-Bürgermeister Wolfgang Peterl bereits seinen Rücktritt angeboten habe, wisse er vorerst nur aus den Medien, so Steindl am Montagvormittag. In Neunkirchen blieb die SP zwar "Nummer eins", hat aber ebenfalls die "Absolute" verloren. Den höchsten Zugewinn gab es in Blumau-Neurißhof (Bezirk Baden) mit 14,9 Prozentpunkten auf nunmehr 39,2 Prozent.

"So viele Listen wie nie" in Wiener Neustadt
Was Wiener Neustadt angehe, merkte Steindl an, dass der sozialdemokratische Bürgermeister Bernhard Müller eine "sehr straighte Linie" gefahren sei. Er habe die absolute Mandatsmehrheit trotz des Verlustes von 13,16 Prozentpunkten gehalten, obwohl es "so viele Listen wie nie" gegeben habe, darunter auch die einer ehemaligen SP-Stadträtin.

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