Hofburg-Treffen

Van der Bellen bei Fischer

Mit dem Besuch des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen bei Bundespräsident Heinz Fischer ist am Freitagvormittag der Reigen der Hofburg-Visiten der Parteichefs zu Ende gegangen. Der Grünen-Chef erklärte nach seinem rund einstündigen Gespräch mit dem Staatsoberhaupt, er habe mit Fischer über alle möglichen Regierungsformen gesprochen. Eine Grüne Regierungsbeteiligung wäre "selbstverständlich" wünschenswert, aber nicht um jeden Preis; es deute aber alles auf Rot-Schwarz hin. Zu seiner persönlichen Zukunft wollte sich Van der Bellen nicht näher äußern.

Vorläufig denke er über eine Grüne Koalitionsbeteiligung gar nicht zu sehr nach, sagte der Grünen-Chef. Fischer werde SPÖ-Chef Werner Faymann den Regierungsbildungsauftrag erteilen, dieser sei dann am Zug. Wenig Begeisterung zeigte Van der Bellen jedenfalls für den Vorschlag von BZÖ-Chef Jörg Haider bezüglich einer schwarz-orange-grünen Koalition. Der Kärntner Landeshauptmann solle einmal in Kärnten "die Ortstafeln aufstellen", so sein knapper Kommentar dazu.

"VdB" sieht "Kenia-Koalition" im Vorteil
Angesprochen auf den Wunsch seiner Stellvertreterin Eva Glawischnig, die für eine Grüne Beteiligung bei Rot-Schwarz mit Verweis auf die dadurch gegebene Verfassungsmehrheit plädiert hatte, sagte Van der Bellen, SPÖ und ÖVP müssten sich überlegen, mit wem sie in Verfassungsfragen zu reden gedächten. Gerade bei europapolitischen Themen frage er sich, wie Rot und Schwarz mit FPÖ und BZÖ zusammenkommen wollten. Man wolle aber nicht um jeden Preis in eine Regierung - nur zur "Behübschung" werde man jedenfalls nicht an einer Koalition teilnehmen.

Möglich sei auch die Stützung einer Minderheitsregierung, dies habe er nicht ausgeschlossen, betonte Van der Bellen. Wer dabei neben den Grünen noch Partner sein könnte, sei Sache des künftigen Kanzlers. Bei Sachfragen werde man sich Gesprächen jedenfalls nicht verweigern. Gefragt, ob er nach der Wahlniederlage als Parteichef überhaupt noch stark genug sei, meinte Van der Bellen, dazu werde er "zu gegebener Zeit Stellung nehmen". Könnte 2010 als Zeitpunkt der Präsidentschaftswahl ein geeigneter Zeitpunkt für einen Wechsel an der Grünen Parteispitze sein? "Eine interessante Idee, aber Nein", so der Grüne Bundessprecher.

Treffen mit Sozialpartnern und Nationalratspräsidium
Am kommenden Dienstag empfängt Fischer noch die Sozialpartner und das Nationalratspräsidium. Danach soll der Regierungsbildungsauftrag erfolgen.