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Artikel aus dem Archiv Innenpolitik
Blinkende Schuhe & Co.
Reparaturbonus: Gewesslers fragwürdige Förderliste
Unangenehme Fragen muss sich die neue grüne Chefin, Leonore Gewessler, stellen lassen. Sie eröffnet am Montag die Reihe der ...
Kogler, Zadic, Maurer
Skurriles Video: Grüner Streit ums Fernsehprogramm
Die Grüne Spitze sorgt mit einem skurrilen Video in den sozialen Medien für jede Menge Lacher. Zu sehen sind Ex-Parteichef Werner Kogler, ...
Ab Jänner 2026
Regierung plant Klimacheck für neue Gesetze
Ab 2026 müssen neue Gesetze auf ihre Klima-Auswirkungen abgeklopft werden. So will die Regierung Gesetze verhindern, die dem Klima schaden ...
Direktor entlassen
Untreue-Verdacht in der Landwirtschaftskammer
Wirbel in der Landwirtschaftskammer Salzburg: Der kurz vor der Pensionierung stehende Kammerdirektor und eine langjährige Mitarbeiterin ...
NEOS-Vorschlag in NÖ:
Gemeinden zusammenlegen und gemeinsam sparen
Kosten steigen, Einnahmen sinken: Immer mehr Gemeinden in NÖ haben mit finanziellen Sorgen zu kämpfen. NEOS wollen mit Reformen die Orte ...
Regierung plant Anreiz
Niedrigere Steuern sollen Vollzeitarbeit anregen
Die vielen Teilzeit-Arbeitenden kosten den Staat mehrere Milliarden Euro, weil sie weniger ins System einzahlen. Die Regierung hat sich zum ...
Diskussion um Reform
Einheitliches Alter für Ruhestand noch sinnvoll?
Das Pensionssystem steht unter Druck. Politik und Experten streiten, ob das Antrittsalter steigen muss oder ob zuerst die Realität am ...
„Schuss ins Knie“
Noch kein Gesetz, aber Waffenkäufe auf Höchststand
Nach dem Amoklauf von Graz gelobte die Regierung rasche Maßnahmen für den Erwerb von Gewehren etc. Doch zieht sich eine Umsetzung nach wie ...
Nach Syrer suchen?
Minister kontert UN-Mahnung: „Weltfremde Aussage“
Die UNO-Mahnung an Österreich, einen abgeschobenen verurteilten Terroristen in Syrien zu suchen, kommt gar nicht gut an. Innenminister ...
Stabile Lage
Innenminister beschließt Grenzmanagement-Rückbau
Wegen der sinkenden Zahl aufgegriffener Migranten an den Grenzen und der seit Jahren stabilen Lage im Burgenland und der Steiermark ...
Schreiben an Regierung
Aus Österreich abgeschobener Syrer: UNO besorgt
Seit Österreich im Juli erstmals seit Jahren einen Syrer in sein Heimatland abgeschoben hat, gibt es seitens seiner österreichischen ...
„Alternative anbieten“
BP-Wahl 2028: Ruf nach grünem Kandidaten
Tirols Grünen-Chef Gebi Mair hat sich für eine eigene grüne Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 ausgesprochen. ...
SP will Aufklärung
Aufregung wegen sündteurem Medientraining in Wien
Die Vorarlberger SPÖ will per Landtagsanfrage die Hintergründe eines überaus fragwürdigen Fortbildungsausfluges nach Wien in Erfahrung ...
„Eltern unterstützen“
Pro Schulkind im August zusätzlich 121,40 Euro
In diesen Tagen fließt das Schulstartgeld: Für alle Kinder zwischen sechs und 15 Jahren werde zusätzlich zur Familienbeihilfe 121,40 Euro ...
Seit Jahren ungenutzt
Spielfelder Zeltstadt wird teilweise abgebaut
Seit Jahren steht die Zeltstadt an der Grenze bei Spielfeld in der Steiermark leer, dennoch wurde sie um Tausende Euro im Monat ...
Zuruf von Parteichef
Über Rücktrittswunsch kann Dornauer „nur lachen“
Mit einem Seitenhieb auf die aktuellen Umfragewerte der SPÖ Tirol reagiert Georg Dornauer auf jüngste Aussagen von Landesparteichef Philip ...
Leben immer teurer
Marterbauer kündigt eine „Lösung“ für Inflation an
„Die Bundesregierung wird wie bei den Mieten und bei den Energiepreisen eine Lösung finden.“ Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ...
Kritik an Minister
Grüne fordern Recht auf Vollzeit-Aufstockung
Die Grünen sind überzeugt davon, dass ÖVP-Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu ...
Marchetti teilt aus
„Faulste Partei Österreichs“: ÖVP-Attacke auf FPÖ
Harte Bandagen zwischen der Kanzlerpartei ÖVP und den oppositionellen Freiheitlichen: Der schwarze Generalsekretär Nico Marchetti forderte ...
Kein Vorsatz
Falschaussage: Freispruch für Ex-Justizminister
Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter ist am Donnerstag vor Gericht vom Vorwurf der falschen Zeugenaussage freigesprochen worden. In dem ...
Postenschacher?
ÖVP-Klubchef Wöginger wird der Prozess gemacht
Jetzt ist es fix: August Wöginger muss sich in Linz einem Prozess stellen. Der aktuelle Klubchef der Bundes-ÖVP soll im Jahr 2017 für einen ...
Bewerberzahlen steigen
Lehrermangel: Situation an Schulen entspannt sich
Nach einer Zeit, in der Lehrermangel in einzelnen Fächern und Regionen regelmäßig zu Engpässen führte, stieg die Zahl der Bewerbungen für ...
Nach dem Krankenstand
Landesrat Christian Pewny steht vor der Rückkehr
Der Salzburger FPÖ-Soziallandesrat Christian Pewny soll in den nächsten Wochen aus dem Krankenstand zurückkommen. Sein Aufgabenbereich ...
Trotz Sparzwang
Die Verwaltungskosten bei der ÖGK explodieren
Die Gesundheitskasse sitzt auf einem Budgetloch von fast einer Milliarde Euro und hat sich daher ein Sparpaket verpasst. Bis 2026 will man ...
Bundesländer-Vergleich
Wo Frauen viel weniger Pension erhalten als Männer
Frauen in Österreich bekommen noch immer 39,7 Prozent weniger Pension als Männer – das sind 1008 Euro pro Monat. Während die Herren im ...
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