Sonntagvormittag stellte Vizekanzler Werner Kogler im ORF sein Zukunftskonzept für Österreich vor. Dabei wird die Vergangenheit lebendig, etwa die Aussage Bruno Kreiskys, dem Schulden weniger Kopfzerbrechen machten als Arbeitslose. Ähnlich wirkt Kogler, wenn er eine Staatsverschuldung von 90 Prozent für nicht besonders relevant hält, da ja derzeit keine Zinsen anfallen. Die Rückzahlung lässt er unter den Tisch fallen. Es fragt sich, unter wessen Tisch die Schulden landen. Vielleicht unter dem der zukünftigen Generation? Logisch, denn man kann doch nicht dem kleinen Mann von der Regierung geplante Steuererleichterungen zukommen lassen und gleichzeitig über neue Steuern reden. Lieber Herr Vizekanzler, Österreich hat einen anderen Status als etwa Griechenland. Wir bekommen nichts geschenkt, und das ist auch gut so, denn wäre es anders, müsste man sich Sorgen machen. Überhaupt hat man den Eindruck, dass der Schlüssel zu den paradiesischen Gärten dieser Welt in der Hand der Grünen liegt. Von welchen neuen Arbeitsplätzen wird da fantasiert, wenn Firmen, durch teilweise unbillige Umweltauflagen zu neuen Konzepten gezwungen, zusätzlich gebeutelt durch die Corona-Krise, noch als Draufgabe ums Überleben kämpfen? Das nette Beispiel vom Heizungstechniker (Installateur), der durch den Kesseltausch zu seinem Geschäft kommt, macht schon Sinn. Allerdings nur dann, wenn der Kunde sein 30 Jahre altes Haus mit viel Geld renoviert. Ich dachte, man soll dem Bürger das Geld nicht aus der Tasche ziehen, denn Förderungen machen nur einen Bruchteil der Kosten aus. Das Konzept der Grünen kostet viele Menschen Geld, es macht langfristig wahrscheinlich auch Sinn. Aber ein kurzfristiges Konzept, um Krisen zu bewältigen und Menschen wieder in Arbeit zu bringen, ist es nicht.
Herbert Höselmayer, Klostermarienberg
Erschienen am Fr, 26.6.2020
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