Herr Seinitz bringt auf den Seiten 8 und 9, „Kronen Zeitung“ vom Samstag, 17. November, Ausschnitte aus dem Buch von zwei Harvard-Professoren mit dem Titel „Wie Demokratien sterben“. Na ja, was in Amerika möglich ist, geht bei uns noch lange nicht, werden vielleicht wieder manche Menschen denken. Ja, das sind leider gar nicht so wenige, die sagen: „Ich gehe nicht wählen, man kann ja nichts ändern, die Politiker machen sowieso, was sie wollen“, und so weiter. Es ist schlimm, sehr schlimm, dass diese Menschen nicht verstehen, dass sie mit ihrer Lethargie – bildlich gesprochen – zum Totengräber der Demokratie werden. Das sind auch jene Leute, die zwar „unter der Tuchent“ schimpfen und jammern, aber nicht bereit sind, mit ihrem Namen für ihre Meinung einzustehen. Gehen wir in medias res: Es stimmt nicht, dass Wahlen nichts bewirken bzw. ändern können. Natürlich nicht von heute auf morgen und auch nicht so, wie es natürlich wünschenswert ist, es nützt nichts, man muss die Realität akzeptieren und die Möglichkeiten ausschöpfen, die wir haben. Das Wichtigste ist, dass man bei allen Wahlen seine Stimme abgibt. Je mehr Menschen das tun, umso besser ist es. Wir haben es immerhin in der Hand, der einen oder anderen politischen Partei die Rote Karte zu zeigen, was bedeuten kann, dass diese aufgrund des Wahlergebnisses viel an Macht und Einfluss verloren hat. Das ist das Wechselspiel der Kräfte in der repräsentativen Demokratie, das kann schon bewirken, dass selbstherrlich agierende und den Willen des Volkes negierende Politiker von eben diesem Volk – bildlich gesprochen – in die Wüste geschickt werden. Es gibt zwar diesen Klubzwang gar nicht, aber es gibt ein Sprichwort: Es gibt nichts, was es nicht gibt. Doch was ist das sicherste Mittel, um zu verhindern, dass es nicht einmal so kommen kann, dass das (angeblich) vom alten Geheimrat stammende Zitat „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“ wahr werden kann? Das ist die direkte Demokratie. Nur diese trägt dem Artikel 1 unserer Bundesverfassung in vollem Umfang Rechnung. Es muss ja nicht gleich das Schlimmste passieren, aber wenn man verfolgt, wie es sich die Parteien, und zwar alle, ganz einfach mit dem Klubzwang, der allgegenwärtig ist, obwohl es ihn offiziell nicht gibt, richten, könnte einem übel werden!
Helmut Ehold, per E-Mail
Erschienen am Mi, 21.11.2018
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