Einmal mehr schloss die ÖVP (diesmal EU-Kandidat Lopatka in der „Pressestunde“) eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl nach der nächsten Wahl aus. Da eine Ampel-Koalition aus SPÖ, Grünen und Neos eher keine Mehrheit bekommen wird, stellt sich die Frage, wie nach der nächsten Nationalratswahl eine tragfähige Regierung zustande kommen kann. Sollte die FPÖ Erster werden und den Auftrag zu einer Regierungsbildung bekommen, ist nur eine Koalition mit ÖVP und SPÖ möglich, denn auch die beiden sind derzeit von einer gemeinsamen Mehrheit weit entfernt. Vorsorglich lässt sich die ÖVP das Hintertürchen „nicht mit einer FPÖ unter Herbert Kickl“ offen. Nach Meinung von Experten wird das Thema „Glaubwürdigkeit“ entscheidend sein, denn die ÖVP hat auch vor den Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg eine Koalition mit der Kickl-FPÖ dementiert. Die NÖ-Landeshauptfrau Mikl-Leitner meinte, dass Niederösterreich mit der Koalition zwischen ÖVP und FPÖ kein Vorbild für eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl auf Bundesebene sei. Ein Märchen, war Mikl-Leitner doch selbst vor der Wahl mit der FPÖ auf Kriegsfuß, um nach der Wahl in NÖ eine ÖVP-FPÖ-Koalition zu installieren. Das Ausschließen von Koalitionsvarianten ist nur lächerliche politische Taktik, denn letztendlich wird die ÖVP auch auf Bundesebene mit allen Mitteln versuchen, an der Macht zu bleiben. Ist die Frage des Preises einer Zusammenarbeit geklärt, wird sich auch nach der nächsten Wahl – egal, mit wem – eine Koalition finden.
Mag. Hans Rankl, St. Pölten
Erschienen am Mi, 15.5.2024
Kommentare
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen das krone.at-Team
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
Der nunmehr verschriftliche Zoll-Deal zwischen den USA und der EU sorgt bei den exportorientierten österreichischen Unternehmen zunehmend für Murren ...
Jimi Blue kann aufatmen. Kommt er doch trotz einer dreisten Zechprellerei vor vier Jahren mit einer Diversion relativ glimpflich davon. Anscheinend ...
Das war der größte Fehler, den Merkel je gemacht hat – wenn man sieht, was seither in Europa abgeht. Der radikale Islam mit Forderungen nach Kalifat, ...
Diese Frau hat Österreich und speziell Deutschland in den Ruin getrieben, ohne dafür haftbar gemacht zu werden. Das Schlimme daran: Sie glaubt immer ...
Die Neos wollen schon wieder die Pensionisten schröpfen. Sollte das gelingen, kann wieder „eine“ von ihnen in der Welt herumfahren und wie gehabt an ...
Da traut sich der „Sozialsprecher“ der Neos, Johannes Gasser, zu sagen, die Pensionserhöhung sollte unter 2,7% sein, nämlich nur 2,2%. Er hat sicher ...
Was haben uns Politiker nicht alles vor den Wahlen 2024 versprochen. Unter anderem kürzere Wartezeiten bei Ambulatorien und Fachärzten. Tatsache ist: ...
Über eine mögliche Erhöhung der Grundgehälter für Lehrer kann und soll man diskutieren. Ebenso wichtig ist ein Blick auf die jährlich rund 300 Mio. ...
Im Rahmen des Gaza-Konfliktes steht die Absiedelung von Palästinensern in den Südsudan zur Diskussion, der selbst eine einzige Konfliktzone und dafür ...
Kommentare
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.