Nicht mit Kickl?

Einmal mehr schloss die ÖVP (diesmal EU-Kandidat Lopatka in der „Pressestunde“) eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl nach der nächsten Wahl aus. Da eine Ampel-Koalition aus SPÖ, Grünen und Neos eher keine Mehrheit bekommen wird, stellt sich die Frage, wie nach der nächsten Nationalratswahl eine tragfähige Regierung zustande kommen kann. Sollte die FPÖ Erster werden und den Auftrag zu einer Regierungsbildung bekommen, ist nur eine Koalition mit ÖVP und SPÖ möglich, denn auch die beiden sind derzeit von einer gemeinsamen Mehrheit weit entfernt. Vorsorglich lässt sich die ÖVP das Hintertürchen „nicht mit einer FPÖ unter Herbert Kickl“ offen. Nach Meinung von Experten wird das Thema „Glaubwürdigkeit“ entscheidend sein, denn die ÖVP hat auch vor den Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg eine Koalition mit der Kickl-FPÖ dementiert. Die NÖ-Landeshauptfrau Mikl-Leitner meinte, dass Niederösterreich mit der Koalition zwischen ÖVP und FPÖ kein Vorbild für eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl auf Bundesebene sei. Ein Märchen, war Mikl-Leitner doch selbst vor der Wahl mit der FPÖ auf Kriegsfuß, um nach der Wahl in NÖ eine ÖVP-FPÖ-Koalition zu installieren. Das Ausschließen von Koalitionsvarianten ist nur lächerliche politische Taktik, denn letztendlich wird die ÖVP auch auf Bundesebene mit allen Mitteln versuchen, an der Macht zu bleiben. Ist die Frage des Preises einer Zusammenarbeit geklärt, wird sich auch nach der nächsten Wahl – egal, mit wem – eine Koalition finden.