EU-Vertrag

“Vertrag von Lissabon” unterzeichnet

Der umstrittene EU-Reformvertrag, der die gescheiterte EU-Verfassung ersetzt, ist unterzeichnet. In einer feierlichen Zeremonie in Lissabon setzten die Staats- und Regierungschefs und die Außenminister der EU-Staaten am Donnerstag ihre Unterschriften unter das Reformwerk (siehe Video). Für Österreich unterschrieben Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP) den "Vertrag von Lissabon".

Ausständig war nach der Zeremonie noch die Unterschrift des britischen Premiers Gordon Brown, der das Vertragswerk erst beim Mittagessen der Staats- und Regierungschefs unterzeichnen wollte. Für Großbritannien unterschrieb vorerst nur Außenminister David Miliband.

Der Vertrag muss nun noch in den 27 EU-Staaten ratifiziert werden, in Irland ist eine Volksabstimmung darüber vorgesehen. Der neue EU-Vertrag, auf den sich die EU-Staats- und Regierungschefs im Oktober geeinigt hatten, soll im Jänner 2009 in Kraft treten. Die Verfassung war vor zweieinhalb Jahren bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden durchgefallen.

Einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen des Reformvertrages findest du in unserer Infobox!