Atomkonflikt

Atomprogramm seit 2004 wieder aufgenommen?

Der Iran hat nach Darstellung einer Oppositionsgruppe sein 2003 eingestelltes Atomprogramm schon ein Jahr später wieder aufgenommen. Vertreter des Nationalen Widerstandsrats im Iran (NCRI) sagten gegenüber dem "Wall Street Journal" und bei einer Pressekonferenz in Brüssel, dazu sei die Ausrüstung für das Programm auf verschiedene Teile des Landes verteilt worden, um Inspektoren der Internationalen Atomenergieagentur IAEA zu täuschen.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad wies diese Behauptung zurück: "Das ist eine anerkannte Terroristengruppe und grundlose Informationen dieser Art waren ja auch der Grund, warum sie (im Westen) stets falsch lagen." Ahmadinejad zeigte sich zuversichtlich, dass der Atomkonflikt mit dem Westen schnell beigelegt werden kann.

Die Iran-Berichte der IAEA und der US-Geheimdienste belegten, dass das iranische Programm allein auf die friedliche Nutzung der Atomenergie ziele. "Die derzeitige Entwicklung zeigt, dass die Welt schrittweise die iranische Position akzeptiert", sagte Ahmadinejad am Dienstag vor Journalisten in Teheran.

Einschätzung der US-Geheimdienste falsch
Dagegen erklärte der NCRI, die Einschätzung der US-Geheimdienste, wonach derzeit vom Iran keine Gefahr ausgehe, sei falsch. Der Widerstandsrat, der von den USA als terroristische Organisation eingestuft wird und dessen bewaffneter Flügel "Volksmudjaheddin" auf der EU-Terrorliste steht, beruft sich auf Informanten im Iran. Die Gruppe hatte 2002 die Existenz des iranischen Atomprogramms enthüllt.

Der Widerstandsrat stimmt mit den US-Geheimdiensten in der Einschätzung überein, dass die Islamische Republik 2003 ihr in Teheran konzentriertes Waffenprogramm eingestellt habe. Im August 2003 sei das wichtigste Atomwaffen-Forschungszentrum in Ost-Teheran, Lavisan-Shian, geschlossen worden. Das Programm sei danach jedoch in elf Einzelvorhaben aufgeteilt worden, zu denen auch die Entwicklung eines Atombomben-Zünders und die Herstellung eines Nuklearsprengkopfes gehört habe.

"Sie verteilten das Waffenprogramm auf andere Orte und nahmen es 2004 wieder auf", sagte der beim Widerstandsrat für Außenpolitik zuständige Mohammad Mohaddessin dem "Wall Street Journal" vom Dienstag.

Neue Sanktionen gegen den Iran geplant
Frankreich brachte unterdessen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen ersten vorläufigen Entwurf für neue Sanktionen gegen den Iran ein. Die dann bereits dritte Runde von Strafmaßnahmen wegen des iranischen Atomprogramms sieht nach Informationen aus US-Regierungskreisen vor, dass Konten von bestimmten Personen, Organisationen und Banken eingefroren werden.

Auf der Liste stehen dem Vernehmen nach die Einheit Quds (Jerusalem) der Iranischen Revolutionsgarde und die iranische Bank Melli. Diplomaten der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat sowie von Deutschland sollen den Angaben zufolge bis Dienstag über den französischen Entwurf beraten, der von den USA unterstützt wird. Russland und China haben hingegen die Notwendigkeit weiterer Zwangsmaßnahmen gegen den Iran in Frage gestellt.

Ahamdinejad meinte, die Resolution des Weltsicherheitsrates, in der die Einstellung des iranischen Urananreicherungsprogramms verlangt wird, hätten nun keine rechtliche Basis mehr. Seiner Ansicht nach wird es daher weder eine neue Resolution noch einen Militärschlag gegen den Iran geben. Der iranische Präsident unterstrich, sein Land werde die Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung wie geplant von 3.000 auf 50.000 aufstocken. Dazu würden noch vier bis fünf Jahre benötigt.