02.05.2007 21:59 |

Krise in Jerusalem

Außenministerin legt Premier Rücktritt nahe

Die israelische Außenministerin Tzipi Livni hat ihrem Parteifreund, Ministerpräsident Olmert, wegen der im Libanon-Krieg gemachten Fehler am Mittwoch den Rücktritt nahe gelegt. Livni (Bild) erklärte gleichzeitig, sie wolle in der Regierung bleiben. Nichtsdestotrotz will Olmert auch Rücktrittsforderungen aus seiner eigenen Partei nicht nachgeben.

Sein Sprecher bekräftigte erneut, der Kadima-Parteichef wolle an der Spitze der Koalition mit der Arbeitspartei die Empfehlungen umsetzen, die eine Untersuchungskommission nach einer vernichtenden Bilanz am Libanon-Krieg ausgesprochen hatte. Olmert habe das auf einer Kadima-Veranstaltung erklärt, nachdem Livni sich an die Spitze der innerparteilichen Opposition gestellt hatte.

Livni will Olmerts Nachfolgerin werden
Die Entscheidung über den Rücktritt müsse Olmert selber treffen, sagte Livni nach einem Treffen mit dem Regierungschef in Jerusalem. Sie sprach sich gegen Neuwahlen aus. Gleichzeitig kündigte die Ministerin an, sich um Olmerts Posten an der Spitze der der Regierungspartei Kadima zu bewerben.

Vernichtendes Urteil der Untersuchungskommission
Der Aufruf der Spitzenpolitikerin erhöht den Druck auf Olmert, Konsequenzen aus der vernichtenden Kritik einer Untersuchungskommission am Libanon-Krieg zu ziehen. Bisher hat er alle Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. Eine von Olmert selbst ernannte Untersuchungskommission hatte dem Premier und seinen Verteidigungsminister Peretz (Arbeitspartei) sowie der damlaigen Militärführung für "schwere Fehler" im Libanon-Krieg verantwortlich gemacht.

Kadima-Fraktion stellt sich hinter Olmert
Nach einer Sitzung der Parlamentsfraktion der Kadima-Partei stellte sich die Mehrheit der Kadima-Abgeordneten am Mittwochabend hinter Olmert. Neben Liwni und Izchaki forderte jedoch ein weiterer Kadima-Abgeordneter Olmerts Rücktritt.

Der Fraktionschef der Kadima-Partei, Yitzhaki, hat am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt. Mit diesem Schritt protestiere er gegen die Weigerung des Ministerpräsidenten, sein Amt niederzulegen, erklärte Yitzhaki nach Angaben aus Parlamentskreisen.