Fr, 21. September 2018

Fritz Gurgiser:

02.01.2018 15:06

"Deutsche müssen ihre Transit-Hausaufgaben machen"

(APA) -Das Transitforum Austria-Tirol hat angesichts der wegen der Lkw-Blockabfertigungen erneut aufflammenden Diskussionen rund um den Transit auf der Brennerachse in einem offenen Brief an den deutschen Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) Kritik geübt. Deutschland sei "Hauptverursacher durch jahrzehntelange Versäumnisse".

Deutschland habe weder seine Verpflichtungen im Bereich Eisenbahnverkehr noch nationale und internationale Verpflichtungen zum Schutz der Bevölkerung an der Brennerstrecke Rosenheim-Verona wahrgenommen, so der Vorwurf. Deutschland habe sich seit Jahren und Jahrzehnten von der Verlagerung auf die Schiene verabschiedet, die milliardenteure Finanzierung des Brenner-Basistunnels (BBT) Österreich und Italien überlassen und weder die Vereinbarungen aus dem EU-Beitrittsvertrag noch alle anderen Vereinbarungen erfüllt. Auch politische Absichtserklärungen wie das "Brennermemorandum" sowie der "Aktionsplan Brenner" aus dem Jahr 2009 führte das Transitforum ins Treffen.

Ohne tarifliche Änderung der Rahmenbedingungen werde es ebenso keine Verlagerung eines Teils des hohen Gütertransits von der Straße auf die Schiene gebe,n wie durch fehlende Zulaufstrecken und Terminals von Kufstein bis Hamburg. Die Frage des Brenner-Transits sei nicht durch politische Verkehrsgipfel zu lösen, sondern durch Anwendung bestehender nationaler und internationaler Gesetzes- und geltender Rechtslage, meinte Transitforums-Obmann Fritz Gurgiser angesichts des für den 8. Jänner geplanten "Brennergipfels" in München. Die Grundlage für diesen Verkehrsgipfel sei obsolet. Aus diesem Grund würden "berechtigterweise" weder die EU-Kommissarin noch der italienische oder der österreichische Verkehrsminister daran teilnehmen.

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