Do, 19. Juli 2018

Nach Raketentests

21.09.2017 19:03

Trump verhängt Handelssanktionen gegen Nordkorea

Die USA verhängen zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea. Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag in New York, die von ihm angeordneten neuen Sanktionen zielten auf Einzelpersonen, Firmen und Institutionen, die unter anderem in den Branchen Textil, Fischerei, Handwerk und Informationstechnologie Handel mit Nordkorea treiben. Auch die EU verhängt erneut Sanktionen gegen Nordkorea.

Die US-Verwaltung soll die Möglichkeit erhalten, ausländische Banken zu sanktionieren, die Geschäfte im Zusammenhang mit Nordkorea-Handel finanzieren. "Ausländische Banken werden eine klare Wahl haben, ob sie mit uns Handel treiben wollen oder mit Nordkorea", so Trump.

Gemeinsame Sanktionen mit China
Auch die Schifffahrt und das gesamte Handelsnetz Nordkoreas sollen getroffen werden. Chinas Zentralbank habe die Geschäftsbanken angewiesen, das Geschäft mit Nordkorea einzustellen, sagte Trump. Mit den Maßnahmen sollen die Geldflüsse abgeschnitten werden, die die Finanzierung des Atomprogramms ermöglichen. Trump will nun mit Japan und Südkorea über weitere Maßnahmen diskutieren. Auf die Frage, ob ein Dialog mit Nordkorea noch möglich sei, sagte Trump: "Warum nicht?"

Auch EU verhängt neue Sanktionen
Auch die EU hat sich auf weitere Sanktionen gegen Nordkorea verständigt. Wie Diplomaten am Donnerstag mitteilten, einigten sich die zuständigen Botschafter der Mitgliedsstaaten auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen. Dazu gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren. Zudem sollen Geldüberweisungen von in der EU tätigen nordkoreanischen Arbeitern in ihre Heimat deutlich beschränkt werden: Der Betrag soll demnach von derzeit 15.000 auf 5000 Euro reduziert werden.

EU-Außenministertreffen am 16. Oktober
EU-Experten werden sich bis zum Außenministertreffen am 16. Oktober zudem mit der Frage beschäftigen, wie mit den mehreren Hundert nordkoreanischen Arbeitern umgegangen werden soll, die sich derzeit in der EU befinden. Bis zum offiziellen Sanktionsbeschluss werde eine "konkrete Entscheidung" in der Frage angestrebt, hieß es. Im Detail geprüft wird auch, welche weiteren Produkte auf eine Liste mit Luxusgütern aufgenommen werden, die nicht nach Nordkorea exportiert werden dürfen.

UNO ließ Kims ausländische Konten einfrieren
Der UN-Sicherheitsrat hatte als Reaktion auf einen erneuten nordkoreanischen Atomwaffentest erst am 11. September ein neues Sanktionspaket gegen das ostasiatische Land beschlossen. So sollen alle ausländischen Guthaben von Machthaber Kim Jong Un eingefroren und Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden.

"Rocket Man is on a suicide mission"
Schon im Rahmen seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung am Dienstag hatte Trump seinem Widersacher gedroht. Er sagte, er werde Nordkorea "völlig vernichten", wenn das Regime nicht nachgebe. "Rocket Man is on a suicide mission", erklärte er in Kims Richtung.

Van der Bellen und Kurz warnen vor Atomkrieg
Österreichs Vertreter bei der UNO-Generalversammlung, Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen, zeigten sich wegen Trumps Äußerungen beunruhigt. Van der Bellen ging mit Trump hart ins Gericht: "Ich fürchte fast, dass dahinter keine Strategie steht", sagte er. Es sei aber "der Eindruck entstanden, dass Trump nicht an einer Deeskalation von Konflikten interessiert ist, sondern dass wir uns Sorgen machen müssen um eine Eskalation". Was der Bundespräsident von Trumps Verhalten hält, konnte man auch an seinen Gesichtszügen am offiziellen Foto mit dem US-Präsidenten und der First Lady erkennen.

Kurz warnte im Rahmen seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung vor einem drohenden Atomkrieg. Während seiner Lebenszeit habe es auf der Welt noch nie so ein Unsicherheitsgefühl gegeben wie jetzt, stellte der 31-Jährige fest.

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