Fr, 17. August 2018

Laut Strugl unnötig:

19.08.2017 15:16

Keine "Lex Linz" für den Großparkplatz

Der Linzer Verkehrsreferent Markus Hein (FPÖ) blitzt bei ÖVP-Landespolitiker Michael Strugl  mit seinem Wunsch nach einer "Lex Linz" in der Raumordnung ab: Hein könne schon jetzt eine Widmung machen, die Jahrmarkt UND Pendlerparkplatz sichere, meint Strugl.

"Das wäre zum einen Anlassgesetzgebung, zum anderen kann Linz eine der Nutzung als Parkplatz UND Jahrmarktgelände entsprechende Widmung ohnehin selbst beschließen, das ist im Rahmen des bestehenden Raumordnungsgesetzes möglich", so Strugl zur "Krone". Daher sieht er in Heins Wunsch nach einer Linz-freundlichen Adaptierung des Raumordnungsgesetzes (wir berichteten)  bloß "ein Ablenkungsmanöver", nämlich von eigenen Versäumnissen in der Widmungsfrage.

Sonderbezeichnung möglich
Gerald Sochatzy, Leiter der  Raumordnung beim Land, konkretisiert, was die Stadt Linz schon im Rahmen des existierenden Gesetzes tun könnte: "Es wäre zum Beispiel eine Widmung mit der erweiterten Bezeichnung ,Verkehrsfläche für den ruhenden Verkehr/temporäre Nutzung für Ausstellungen und Veranstaltungen‘ zulässig."
Strugls Fazit: "Ich habe mit Bürgermeister Klaus Luger vereinbart, dass sich die Fachbeamten von Land und Stadt zu einer raschen Lösungsfindung zusammensetzen." Das sei sinnvoller, als sich medial die Bälle hin und her zu spielen, wie der LH-Vize meint.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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