Rote Rüge

Cap will Schüssel-Reise vor RH-Ausschuss bringen

(Bild: APA)

SPÖ-Klubobmann Cap will die Bulgarien-Reise von Bundeskanzler Schüssel auf Einladung der BAWAG vor den ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses bringen. Dabei sollen private Einladungen von Politikern offen gelegt werden, sagte Cap am Sonntag. Der SPÖ-Politiker plädierte im selben Aufwasch auch für einen Rücktritt vom Eurofighter-Kaufvertrag, den er nach wie vor für möglich hält.

„Vor lauter schwarzer Knoten wird man das rote Netzwerk bald nicht mehr sehen“, meinte Cap in Richtung der Reise Schüssels nach Sofia. Dass es sich um eine offizielle Reise - so die Stellungnahme aus dem Kanzlerbüro - gehandelt habe, glaubt er nicht.

Man habe wohl den Gewinn gefeiert, der durch den Verkauf einer Beteiligung am bulgarischen Mobilfunkanbieter MobilTel an die Telekom Austria Tochter Mobilkom lukriert worden sei und den unter anderem Taus über die Bühne gebracht hatte.

VP-Politiker sollen ihre Einladungen offenlegen
Gastgeber seien neben Taus der damalige BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner und dessen langjähriger Geschäftspartner Martin Schlaff gewesen. 400 Millionen Euro Gewinn seien durch dieses „Zwischengeschäft“ zu Stande gekommen. Der Unterausschuss soll nun derartige Einladungen klären, auch die Ladung von Finanzminister Grasser im Zusammenhang mit dem Besuch auf der Yacht des Bankiers Julis Meinl sei möglich. Auch der Inhalt jenes Kuverts, das Taus Elsner bei einem Besuch überreicht haben soll, könnte geklärt werden.

Cap fordert Rücktritt vom Eurofighter-Kauf
Das Bekanntwerden von zusätzlichen Kosten beim Eurofighter-Kauf nutzte Cap, um nochmals seine Standpunkte in dieser Sache darzulegen. „Es wird ja immer dubioser und dubioser“, so Cap. Er stellte abermals den von seiner Partei geforderten Rücktritt aus dem Vertrag in den Raum. Dieser sei noch möglich, meinte er und berief sich auf ein Dokument des deutschen Verteidigungsministeriums.