Facebook besteuern?

Medienbranche sucht Waffen gegen Silicon Valley

(Bild: APA/dpa-Zentralbild/Jens Büttner)

Die Pläne von Medienminister Thomas Drozda (SPÖ), Plattformen per Werbeabgabe zur Kasse zu bitten, kommen gut an. Das zeigte sich bei der abschließenden, prominent besetzten Diskussion an Tag eins der österreichischen Medientage. Denn eine Frage quält die Medienmanager, ganz unabhängig von der Debatte über Subventionen und Gebühren - wie den "Silicon-Valley-Giganten", allen voran Facebook, Paroli zu bieten ist.

Social-Media-Plattformen sollten entweder in die Werbeabgabe einbezogen oder diese Steuer ganz abgeschafft werden, meinte Thomas Kralinger, Präsident des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ). "Da ist einfach keine Marktfairness gegeben. Ich finde den Gedanken sehr erfrischend. Wie schnell er zu realisieren ist, das kann ich im Moment nicht beurteilen."

"Kampf gegen Silicon-Valley-Giganten"
Markus Breitenecker, Geschäftsführer von ProSiebenSat.1 PULS 4, würde noch viel weiter gehen. Die Debatte um die Erhöhung der Presseförderung ist seiner Ansicht nach ohnehin eine über "Peanuts". Fasse man das gesamte Volumen der Branche - inklusive ORF-Gebühren - zusammen, stünde eine Milliarde zur Verfügung. Und die sollte man in die Hand nehmen, um ein österreichisches oder europäisches "Facebook-Projekt" zu entwickeln. Denn Europa befinde sich in einem "Wirtschaftskrieg, in einem Kampf mit Amerika über die Medienzukunft" gegen die "Silicon-Valley-Giganten".

"Jetzt ist es dafür wahrscheinlich ein bisschen spät", konterte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, der sich überhaupt auf einen lustvollen Schlagabtausch dem alten Konkurrenten Breitenecker einließ. Die Rundfunkgebühr sei keine Förderung wie die Presseförderung. "Es wäre eine Zerschlagung des ORF, wenn man die 600 Millionen Gebühren aufteilt", warnte er. Die Werbeabgabe als Ansatzpunkt begrüßte er, sah aber eine schwierige Aufgabe angesichts der "Lobbyingpower" der Medienkonzerne.

Sind Facebook & Co. klassische Medien?
Nicht einig war sich die Runde, ob man auf europäischer Ebene versuchen sollte, Facebook und Co. als klassische Medien einzustufen.

"Nicht schlüssig" findet es Drozda übrigens, dass mit den ORF-Gebühren auch - in den meisten Ländern - eine Bundesländer-Abgabe eingehoben wird. Dies sei "historisch begründet - begründbar ist es nicht", sieht der Minister "im Grunde genommen ein bequemes frei Haus geliefertes Körberlgeld für die Aktivitäten einzelner Bundesländer". Er betrachtet das als "Austriacum und als solches seltsam".