Mi, 15. August 2018

Flüchtlingsaufnahme

15.09.2015 14:10

Häupl will sich nicht auf Obergrenze festlegen

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kann und will sich laut eigenen Angaben nicht auf eine zahlenmäßige Kapazitätsobergrenze für die Bundeshauptstadt festlegen, was die Aufnahme von Flüchtlingen betrifft. Man wisse ja auch nicht, wie viele Flüchtlinge noch in Ländern wie Griechenland, der Türkei oder Ungarn seien, so Häupl am Dienstag.

Auf die Frage, ob er eine Kapazitätsobergrenze festsetzen wolle, sagte Häupl: "Nein, und will ich außerdem auch gar nicht, um das ehrlich zu sagen." Dabei erinnerte er: "Wir haben im Bosnienkrieg 80.000 Flüchtlinge gehabt in der Stadt. Natürlich merkt man das. Jetzt merkt man es noch nicht."

"Jeder soll Aufgabe lösen, die er gestellt bekommt"
Überhaupt sei der wesentliche Punkt, "wenn Menschen zu uns kommen, die an Leib und Leben bedroht sind, dass man denen auch helfen muss. Da wird man in Wien tun, was notwendig ist." Er stellte auch klar, "mit Sicherheit" die Aufforderung von Bundeskanzler Werner Faymann erfüllen zu können, "der gemeint hat, dass über den Winter den Asylsuchenden auch feste Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden müssen - ja, alles klar".

Ein Urteil über das Krisenmanagement der Bundesregierung in den vergangenen Tagen wollte Häupl nicht abgeben: "Jeder soll die Aufgabe lösen, die er gestellt bekommt. Wir tun das, so denke ich, sehr gut. Das hat überhaupt keinen Sinn, in solchen Situationen jetzt mit dem Finger auf andere zu zeigen. Das ist ein beliebtes österreichisches Spiel, immer einmal zu schauen: Wo ist der Schuldige? Lösen müssen wir die Probleme alle miteinander."

"Man soll wissen, wer zu uns kommt"
Auf die Frage, ob er den Eindruck habe, dass es eine klare, einheitliche Linie der Bundesregierung gibt - etwa in der Frage der Grenzkontrollen -, antwortete er knapp: "Selbstverständlich." Überhaupt seien die Grenzen ja nicht geschlossen worden: "Es ist kein einziger Flüchtling, der aus Österreich nach Deutschland gegangen ist, dann wieder zurückgeschickt worden. Um das geht es nicht." Es gehe darum, dass die Deutschen klar sagen: "Es kann nicht unkontrolliert jeder zu uns kommen. So, jetzt wird kontrolliert. Das ist okay. Der Auffassung bin ich auch. Ja, man soll wissen, wer zu uns kommt."

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