Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag die Aufstockung der Armee um weitere 15.500 Streitkräfte angeordnet. „Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige“, heißt es in dem Dekret. Putin hatte bereits im März, Juni und Juli verkündet, die Armee aufzustocken.
Einen Grund nannte er am Montag nicht. Die Regierung will die Militärausgaben im Jahr 2027 auf einen neuen Höchststand seit Beginn des Ukraine-Kriegs anheben. Geplant sind Ausgaben in der Höhe von 17,1 Billionen Rubel (umgerechnet rund 178 Milliarden Euro), wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht. Das entspricht einem Plus von 27 Prozent gegenüber dem ursprünglich veranschlagten Budget. Allerdings können Teile der Militärausgaben in anderen Bereichen des Budgets verbucht werden.
Die steigenden Militärausgaben belasten den russischen Haushalt. Den Dokumenten zufolge verdoppelte die Regierung ihre Prognose für das Budgetdefizit im Jahr 2026 auf 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), nachdem zuvor 1,6 Prozent erwartet worden waren. Um das Defizit zu finanzieren, plant der Kreml ab 2027 Steuererhöhungen, darunter eine neue Sondersteuer für Metall- und Bergbauunternehmen.
Selenskyj: „Mobilmachung schon begonnen“
Laut Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Russland bereits mit einer zusätzlichen Mobilmachung begonnen. „Sie (die Russinnen und Russen, Anm.) planen auch, verstärkt Ausländer einzubeziehen“, sagte Selenskyj am Montag in seiner täglichen Videoansprache und berief sich auf Erkenntnisse der ukrainischen Geheimdienste. Seit Monaten wird bereits über eine neue Mobilmachung spekuliert.
„Derzeit befinden sich mehr als 8000 nordkoreanische Soldaten auf russischem Territorium. Darüber hinaus wird die Entsendung eines Kontingents von weiteren 10.000 Soldaten vorbereitet – diese werden ausgewählt, um eine Ausbildung zu absolvieren und anschließend nach Russland verlegt zu werden“, sagte Selenskyj weiter. Der Kreml bezahle dafür unter anderem mit Technologien, so sei mit russischer Hilfe die Produktion von Angriffsdrohnen in Nordkorea aufgenommen worden. „So breitet sich das Böse aus, und so greift eine Bedrohung für das Leben in einem Teil der Welt auf andere Teile der Welt über“, befand der ukrainische Präsident.
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