Ukraine-Krise

Appell von Putin und Hollande für Ende der Kämpfe

(Bild: AP)

Der russische Präsident Wladimir Putin hält offenbar eine rasche Waffenruhe in der Ostukraine für möglich. Er hoffe auf eine "Verbesserung in naher Zukunft", sagte er am Samstag nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Francois Hollande in Moskau. "Frankreich und Russland sind für ein sofortiges Ende des Blutbades", meinte der Kreml-Chef.

Hollande sagte, er wolle gemeinsam mit Putin eine "Botschaft der Entspannung" senden, "und heute ist sie möglich". Notwendig seien indes "nicht nur Fortschritte, sondern Ergebnisse".

Putin betonte, dass Russland die territoriale Integrität des Nachbarlandes unterstütze, forderte aber zugleich ein Ende der ukrainischen Blockade der separatistischen Gebiete in Donezk und Lugansk. Sollte die Wirtschaftsblockade weitergehen, werde es schwer, die territoriale Unversehrtheit der Ukraine wiederherzustellen, sagte er. Die Separatistengebiete und die Ukraine seien aufeinander angewiesen. Unter anderem müssten auch Banken wieder ihre Arbeit aufnehmen, damit sich ein normales Leben entwickeln könne. Außerdem müsse die Ukraine wieder Kohlelieferungen aus dem Donbass zulassen.

Putin pocht auf Lieferung von Kampfhubschrauberträger
Die wegen der EU-Sanktionen auf Eis gelegte Lieferung des Kampfhubschrauberträgers Mistral an Russland war laut Putin kein Thema der Unterredung, doch pochte der russische Präsident im Anschluss auf eine Erfüllung des Vertrages durch Frankreich. Andernfalls müsse Paris die bereits bezahlten 1,2 Milliarden Euro zurückzahlen.

Neue Waffenruhe und Pufferzone in Ostukraine geplant
Wenige Stunden vor dem Treffen Putins mit Hollande hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine "vorläufige Einigung" mit den prorussischen Separatisten in Lugansk und Donezk über die Einhaltung einer Waffenruhe und die Einrichtung einer Pufferzone verkündet. Am kommenden Dienstag soll dazu ein neues Abkommen mit Vertretern der Rebellen, der russischen Regierung und der OSZE in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unter Dach und Fach gebracht werden.

Beim bisher letzten Treffen in dieser Zusammensetzung war am 5. September eine Waffenruhe vereinbart worden, die auch den Abzug von Kämpfern und Waffen jeweils 15 Kilometer hinter eine Waffenstillstandslinie vorsah. Allerdings hielten die Kämpfe an, zudem konnten sich beide Seiten bisher nicht auf den genauen Verlauf der "Entflechtungslinie" einigen. Das ist nun offenbar erreicht.