Grünes Licht

NATO stimmt neuer Afghanistan-Mission zu

Die Außenminister der NATO-Staaten haben ihre Zustimmung für die neue Afghanistan-Mission gegeben. Der Einsatz "Resolute Support" könne am 1. Jänner 2015 starten, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel.

Nach dem Auslaufen des internationalen Kampfeinsatzes Ende des Jahres konzentrieren sich die noch in Afghanistan vertretenen Länder auf Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte. Die Verantwortung für die Sicherheit im Land soll dann grundsätzlich bei der afghanischen Armee und der Polizei liegen.

Für "Resolute Support" sind noch etwa 12.000 Soldaten aus 20 Staaten vorgesehen. Kampfeinsätze sind grundsätzlich nicht mehr vorgesehen, allerdings sollen die Truppen sowohl sich selbst als auch Verbündete im Bedarfsfall mit Waffengewalt schützen. "Resolute Support" soll bis Anfang 2017 laufen.

Wie es in Afghanistan weitergehen sollte, war in den vergangenen Monaten zeitweise unsicher. Grund war vor allem, dass sich der frühere Staatschef Hamid Karzai weigerte, ein Sicherheitsabkommen mit den USA zu schließen, das Vorbild für alle beteiligten Staaten werden sollte. Es sieht unter anderem vor, dass die Angehörigen von "Resolute Support" nicht in Afghanistan juristisch belangt werden können. Karzais Nachfolger Ashraf Ghani ebnete dann aber den Weg für den Einsatz, den auch das afghanische Parlament inzwischen billigte.