Keine Einigung

Hohenems: Streit um Vorsitz im Kontrollausschuss

Im Hohenemser Rathaus werden sich die Oppositionsparteien nicht einig.(Bild: Stadt Hohenems)

Die Hohenemser Grünen sind zwar die stärkste Oppositionspartei in der Vorarlberger Nibelungenstadt, dennoch wollen sie den Obmann im Kontrollausschuss nicht stellen. Die NEOS wiederum hätten Interesse, sind aber nicht im Gremium vertreten. Deshalb wollen sie nun einen Sitz von den Grünen haben. Doch die lehnen ab!

Zu Beginn der Legislaturperiode waren sich in Hohenems noch alle einig: Der Vorsitz des Kontrollausschusses ging an Osman Güvenc von der Fraktion „Ems isch üsr“. Seit er im November 2025 alle seine Mandate aus persönlichen Gründen zurückgelegt hat, ist auch der Posten des Kontrollausschuss-Vorsitzenden vakant.

Wahl erneut gescheitert
Diesen könnten neben den Grünen theoretisch auch die ÖVP oder eben wieder „Ems isch üsr“ übernehmen. Aus diesen Reihen allerdings drängt niemand an die Spitze – bei der Sitzung am 26. Jänner dieses Jahres scheiterte die Wahl eines neuen Obmanns bzw. einer neuen Obfrau erneut. Was sind die Alternativen? Die FPÖ scheidet als Bürgermeister-Partei aus. SPÖ und NEOS sind aufgrund des bescheidenen Wahlergebnisses nicht vertreten und wären darauf angewiesen, dass eine der anderen Parteien ihnen einen Sitz abtritt.

„Grüne wollen wohl FPÖ-Vorsitz ermöglichen“ 
Christian Mathis, Stadtvertreter der NEOS, sieht hinsichtlich der Obmann-Frage nun die Ökopartei am Zug, weil diese innerhalb der Opposition die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder im Prüfungsausschuss stellt. „Damit tragen sie auch die politische Pflicht, diesen Ausschuss nun zu führen“, meint Mathis. Tun sie das nicht, sollten sie einen ihrer Sitze abtreten. „Leider sind die Grünen auch bei dieser Lösung uneinsichtig. Sie wollen ihre Posten behalten, aber Verantwortung übernehmen wollen sie offenbar nicht.“ Mathis fürchtet jetzt, dass die Grünen mit ihrer Blockadehaltung am Ende noch der FPÖ den Vorsitz ermöglichen. Das könnte theoretisch der Fall sein, wenn sich das Zeitfenster für eine Neubestellung schließt – und dann dürfte gemäß Gemeindegesetz auch die Bürgermeister-Partei übernehmen.

Empörung bei der Ökopartei
Bei den Grünen sorgt der pinke Vorstoß für Empörung: „Wir haben nie gesagt, dass die FPÖ den Vorsitz übernehmen soll“, sagte Fraktionsobfrau Sonja Spiegel gegenüber der „Krone“. Fakt sei, dass ihre Partei zu Beginn der Legislaturperiode zwei Vertreter nominiert hätte, die nach bestem Wissen und Gewissen ihren Aufgaben als Ausschussmitglieder nachkommen würden. Den Vorsitz zu übernehmen, sei allein schon aus Zeitgründen nicht möglich.

Zwar sind die Grünen nicht bereit, den NEOS einen ihrer Sitze zu überlassen, dafür warten sie aber mit einem anderen Vorschlag auf: Naheliegender sei es, wenn die FPÖ einen Sitz abgeben würde: „Das hätte den positiven Nebeneffekt, dass der Prüfungsausschuss nicht von den Freiheitlichen dominiert werden würde“, argumentiert Spiegel.