Überzogene Gewalt?

Kritik nach Polizeieinsatz: Frau zu Boden gestoßen

Symbolbild.(Bild: sos)

Ein nächtlicher Polizeieinsatz in Feldkirch sorgt für Aufregung. Ein dem ORF zugespieltes Video zeigt einen Polizisten, der zwei junge Frauen mehrfach stößt. Während der Verwaltungsrechtsexperte Peter Bußjäger von überschießender Gewalt spricht, verteidigt die Polizei ihr Vorgehen.

Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum 6. Februar in Feldkirch. Wie der ORF berichtet, zeigt ein Video einen Polizisten, der mehrmals zwei junge Frauen anstößt, wobei eine von ihnen zu Boden fällt. Die Aufnahmen stammen von einer unbeteiligten Person, die das Geschehen aus einiger Entfernung gefilmt hat und anschließend die Aufnahmen dem ORF zukommen ließ. In dem Video sind zudem wüste Beschimpfungen zu hören, welche die Beamten über sich ergehen lassen mussten. 

Gewalt oder notwendige Maßnahmen?
Die Landespolizeidirektion hat sich zu dem Vorfall geäußert und erklärt, die Frauen hätten versucht, zu ihren Freunden zu gelangen, welche in der Polizeiinspektion Feldkirch vorübergehend festgehalten worden seien. Da sie der Aufforderung, den Ort zu verlassen, nicht nachkamen, sahen sich die Beamten gezwungen, die Wegweisung durchzusetzen. Laut Landespolizeidirektion sei der Einsatz dokumentiert worden, die Frauen wurden wegen Ordnungsstörung angezeigt.

Bußjäger: „Überschießende Gewalt“
Verwaltungsrechtsexperte Peter Bußjäger, der vom ORF zum Vorfall befragt wurde, kritisiert jedoch die rabiate Handlungsweise und spricht von „überschießender Gewalt“. Er betont in diesem Zusammenhang, dass der Einsatz von Gewalt durch die Polizei stets verhältnismäßig sein müsse. Die Exekutive dürfe nur das mildeste Mittel zur Wiederherstellung der Ordnung anwenden.

Rechtliche Mittel möglich
Die Frauen hätten nun theoretisch die Möglichkeit, eine Maßnahmenbeschwerde beim Landesverwaltungsgericht einzugeben. Davon abgesehen, könnten sie auch eine Amtshaftungsklage anstreben.