CDU prescht vor

Deutschland: Kommt Social-Media-Verbot unter 16?

Geht es nach den Plänen der CDU, dann soll für Kinder unter 16 Jahren bei Instagram und Co. Schluss sein. (Symbolbild)(Bild: Lazy_Bear - stock.adobe.com)

Die deutsche Kanzlerpartei CDU macht bei den sozialen Medien offenbar Ernst! Sie will Social Media für Kinder verbieten. Ein entsprechender Antrag soll am CDU-Parteitag (20./21. Februar) eingebracht werden.

„Ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen, flankiert durch verpflichtende Altersverifikation, setzt eine klare Schutzgrenze und trägt den besonderen Entwicklungsbedarfen junger Menschen Rechnung“, heißt es im Antrag des CDU-Landesverbands Schleswig-Holstein. 

Auch fordert die CDU eine Digitalabgabe für große Online-Plattformen und die Durchsetzung einer Klarnamenpflicht.

„Schutz vor Auswirkungen von Hass und Hetze“
Explizit nennt die CDU die Plattformen TikTok, Instagram und Facebook. Nutzer sollen künftig ihr Alter nachweisen müssen. Die Antragsteller begründen die strengen Regeln mit einem „wirksamen Schutz für Kinder und Jugendliche vor den Auswirkungen von Hass und Hetze, vor psychischem Druck, Mobbing oder dem Einfluss schädlicher Inhalte im Netz“. 

Australien als Vorbild
Das australische Modell könne als „Vorbild für eine ähnliche Gesetzesinitiative in Deutschland dienen“. In Australien ist Social Media für Kinder bis 16 tabu, Plattformbetreiber sperrten knapp fünf Millionen Konten von Kindern. In Frankreich wurde ein Social-Media-Verbot bis zum Alter von 15 Jahren vom Parlament abgesegnet.

SPD lehnt Social-Media-Verbot ab
Doch die CDU muss für ihr Vorhaben noch den Koalitionspartner überzeugen. Denn die SPD lehnt ein generelles Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren überwiegend ab, da es als realitätsfern, rechtlich schwer umsetzbar und als Ausschluss von digitaler Teilhabe betrachtet wird. Statt auf Verbote setzt die Partei auf eine strengere Regulierung der Plattformen und einen besseren Jugendschutz.

78 Prozent Der Österreicher für Social-Media-Verbot für Kinder
Auch in Österreich wird die Einführung einer Altersgrenze für die Nutzung sozialer Netzwerke heiß diskutiert. Derzeit sprechen sich mit ÖVP und SPÖ jedoch nur zwei von drei Regierungsparteien dafür aus. Die NEOS sind dagegen. Eine klare Mehrheit der Österreicher spricht sich laut einer neuen Umfrage des OGM-Instituts für ServusTV für die Schaffung einer Altersgrenze aus.