Tirol als Vorbild

Weniger Bürokratie: Jede Woche eine Hürde abbauen

Landeshauptmann Anton Mattle und Unternehmer Philipp Huter (Huter & Söhne).(Bild: Land Tirol/Elisabeth Fitsch)

Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) zieht mit der „Krone“ Bilanz über sein ehrgeiziges Entbürokratisierungs-Programm.

Nach dem Motto „Weniger ist mehr“ hat Tirols Landeshauptmann Anton Mattle im Vorjahr eine Entbürokratisierungs-Offensive gestartet – die „Krone“ berichtete. Seither wurden in Summe 32 Maßnahmen umgesetzt. Um das Ganze zu veranschaulichen, hat ihm Philipp Huter anlässlich eines Betriebsbesuches bei Huter & Söhne in Innsbruck einen Leimbinder geschenkt, auf dem die bisherigen Maßnahmen seither abgebildet wurden.

„Entbürokratisierung keine Eintagsfliege“
„Wir haben im vergangenen Jahr 32 Wochen lang konkrete Entbürokratisierungs-Maßnahmen präsentiert. Es braucht mehr Freiheit und weniger Bürokratie. Entbürokratisierung darf aber keine Eintagsfliege sein, deshalb werde ich auch im in diesem Jahr jede Woche eine Regel streichen, vereinfachen oder optimieren“, hat Mattle noch viel vor.

Unter anderem sollen Vollständigkeitsbestätigungen, Projektvorbesprechungen und eine einheitliche digitale Verfahrensplattform Verfahren beschleunigen, auch Berichte wurden reduziert und Gesetze vereinfacht. Der Landeshauptmann will aber die Taktzahl weiter erhöhen und besonders EU und Bund bei der Entbürokratisierung in die Pflicht nehmen.

Wir haben im vergangenen Jahr 32 Wochen lang konkrete Entbürokratisierungs-Maßnahmen präsentiert. Es braucht mehr Freiheit und weniger Bürokratie.

Landeshauptmann Anton Mattle

Bild: Christian Forcher/Fotoworxx

Erleichterungen bei der Jagdprüfung in Tirol
Und so hat Mattle bereits in der ersten Jänner-Woche wieder Nägel mit Köpfen gemacht und Verwaltungsvereinfachungen beim Zugang zur Jagdprüfung beauftragt. Wer in Tirol für eine Jagdprüfung zugelassen werden möchte, musste bisher eine Kopie der Geburtsurkunde vorlegen. Dies wird nun im Rahmen des Tirol Konvents – so der Namen des Programmes – vereinfacht: Für angehende Jäger entfällt der Gang zur Gemeinde künftig gänzlich. Damit die Geburtsurkunde bei der Gemeinde nicht mehr extra beantragt und vorgelegt werden muss, werden die rechtlichen Bestimmungen geändert. Künftig ist – ergänzend zur Teilnahmebestätigung am Ausbildungslehrgang – lediglich ein amtlicher Lichtbildausweis wie Pass, Personalausweis oder Führerschein vorzulegen.

Gewerbeanmeldung mit nur wenigen Klicks
In der zweiten Jänner-Woche traten dann schließlich Vereinfachungen bei Gewerbeverfahren in Kraft. Mit 7. Jänner wurde in Tirol der Prozess der Abwicklung von Gewerbeverfahren mittels GISA-Express (Gewerbeinformationssystem Austria) automatisiert. Verfahren wie Gewerbeanmeldungen, die Zurücklegung einer Gewerbeberechtigung oder die Eintragung weiterer Betriebsstätten können mittels GISA-Express nun mit wenigen Klicks rasch, unkompliziert und unbürokratisch von zu Hause oder vom Büro aus erledigt werden.

Auf diesem Stück Holz wurden die bisherigen Maßnahmen verewigt.(Bild: Land Tirol/Elisabeth Fitsch)

Um ein Gewerbe in Österreich und damit auch Tirol auszuüben, benötigt jedes Unternehmen eine Gewerbeanmeldung und eine Eintragung ins Gewerberegister GISA. Bisher war dazu eine gewerbebehördliche manuelle Prüfung und Freigabe durch einen Sachbearbeiter notwendig. „Das bedeutet nun eine deutliche Verfahrensbeschleunigung und keine Wartezeiten – die Lücke zwischen manueller Prüfung und Vorliegen der Anmeldung wird geschlossen. Das GISA-Express-Verfahren startet vorerst für Einzelunternehmen, für Gesellschaften soll das Verfahren im Laufe des Jahres weiter ausgebaut werden“, betont LH Mattle.

Die Eintragung im Gewerberegister ist, wie Wirtschafts-LR Mario Gerber noch anmerkt, damit innerhalb von Sekunden öffentlich sichtbar – das erspart den Unternehmerinnen und Unternehmern im Land das Warten auf die behördliche Freigabe. Ausgenommen von GISA-Express bleiben Verfahrensschritte im Zusammenhang mit Zuverlässigkeitsgewerben – wie zum Beispiel Arzneimittel, Pyrotechnikgewerbe, Waffengewerbe oder Anträge auf Feststellung der individuellen Befähigung.