Stimmt Meloni zu?

EU unterzeichnet Mercosur-Abkommen am 12. Jänner

Vertreterinnen und Vertreter der Mercosur-Staaten haben sich am Freitag zu Gesprächen in Brasilien getroffen.(Bild: AFP/EVARISTO SA)

Die Europäische Union (EU) peilt an, das Mercosur-Handelsabkommen am 12. Jänner 2026 in Paraguay zu unterzeichnen. Am Donnerstag hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Abschluss auf das kommende Jahr verschoben, weil im Rat der Länder die nötige Zustimmung fehlte.

Ursprünglich wollte von der Leyen das Abkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay am Samstag in Brasilien unterzeichnen. Sie braucht dafür jedoch grünes Licht aus dem Rat der 27 EU-Länder. Zunächst blockierten Vertreterinnen und Vertreter aus Frankreich, Italien, Polen und Ungarn. Italiens Regierung zeigte sich inzwischen zu einem Einlenken bereit und könnte damit für die nötige Mehrheit sorgen. Regierungschefin Giorgia Meloni sagte, mehr Zeit zu brauchen, um Italiens Landwirtinnen und Landwirte zu überzeugen. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zeigte sich am Donnerstag offen dafür, woraufhin von der Leyen ihre Reise verschob.

Am heutigen Freitag trafen sich nun Vertreterinnen und Vertreter der Merosur-Staaten in Brasilien. Die Verschiebung sorgte in Österreich teilweise für Unmut, unter anderem bei den NEOS und in der Industrie. „(...) Im Sinne der aktuell schwierigen Lage wäre es mehr als unverständlich, diese Chance nochmals verstreichen zu lassen und sich in die Geiselhaft volkswirtschaftlich vernachlässigbarer Partikularinteressen, die längst im Vertrag fair gelöst wurden, zum Schaden von allen zu begeben (...)“, sagte etwa die Industriellenvereinigung (IV) am Freitag.

Keine Zölle auf 91 Prozent der Waren
Das Mercosur-Abkommen soll die Zölle auf 91 Prozent der Waren abschaffen, die zwischen der EU und den südamerikanischen Staaten gehandelt werden. Die jährlichen EU-Exporte nach Südamerika könnten so um bis zu 39 Prozent wachsen. Während die Europäerinnen und Europäer unter anderem Autos und chemische Produkte über den Atlantik exportieren, liefern die Mercosur-Länder hauptsächlich landwirtschaftliche Produkte und Rohstoffe.

Die Verhandlungen für den Deal starteten bereits 1999. Gegen das Abkommen protestieren vor allem Landwirtinnen und Landwirte in EU-Staaten.