SPÖ gegen Regierung

Schlagabtausch um Spitäler erreicht den Landtag

Beim Thema Spitäler sind sich Max Lercher und Karlheinz Kornhäusl nicht einig.(Bild: Christian Jauschowetz)

Kein Thema hat in den vergangenen Wochen so polarisiert wie der neue Strukturplan für die steirischen Spitäler. Vor allem in Bad Aussee und Bad Radkersburg gehen die Wogen hoch, dazu kommen kritische Rechnungshofberichte zum Gesundheitssystem. Die Debatte erreichte nun auch den Landtag.

Die SPÖ stellte am Dienstag im Landtag eine dringliche Anfrage an Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP). „Wir dürfen nicht den Fehler machen, zuerst bei der wohnortnahen Versorgung zu sparen, während die Doppelstrukturen in der Verwaltung und Steuerung bleiben“, sagte SPÖ-Chef Max Lercher und verwies etwa auf den Gesundheitsfonds. Der Standort Bad Aussee werde auf ein Minimum reduziert: „Dort steht noch LKH, es ist aber keines mehr da.“ Die Klinik Schladming werde auf die Hälfte reduziert – und ob in Rottenmann tatsächlich investiert wird, werde sich erst weisen. 

Kornhäusl verteidigte in seinen umfangreichen Antworten die Strukturen im Gesundheitswesen und sieht keine Mittel für die Patientenversorgung abgezogen. Der Landesrechnungshof prüft derzeit allerdings gerade den Gesundheitsfonds, aus dem Bericht werde man Schlüsse ziehen und Maßnahmen setzen, verspricht er.

Kein Zeitplan für Bad Radkersburg
Ein Zeitplan für die umstrittene Verlagerung der Orthopädie aus Bad Radkersburg nach Deutschlandsberg ist noch offen. Ist der Standort dann überhaupt noch rechtlich eine Krankenanstalt? Das werde gerade behördliche geprüft – in Bad Aussee ist eine solche Prüfung übrigens noch nicht beantragt. Obwohl es nur eine Begrifflichkeit ist, sorgt es doch für Emotionen.

Etwas konkreter wurde Kornhäusl – trotz noch fehlender Verträge – bei der geplanten Kooperation mit den Kliniken Bad Ischl (OÖ) und Schwarzach (Salzburg) zur Versorgung der Bevölkerung im Bezirk Liezen. Mit Oberösterreich gibt es eine grundsätzliche Vereinbarung: Es wird erhoben, wie viele steirische Patienten zuletzt pro Jahr in Bad Ischl versorgt wurden – für alles, was künftig darüber hinausgeht, zahlt der Gesundheitsfonds.

Viele Ärzte haben Nebenjobs
Spannende Zahlen lieferte Kornhäusl zum Thema Nebenbeschäftigung: In der steirischen Krankenanstaltengesellschaft Kages haben fast 35 Prozent der Ärzte einen Nebenjob – konkret sind es 877 von 2534. Unter den Teilzeitangestellten ist der Prozentsatz mit 39 Prozent noch höher. Der Landesrat betonte aber, dass es sich großteils um Notarzt- und Lehraufgaben handelt, nur 14 Mediziner würden in Sanatorien arbeiten. Beim Gesamtpersonal der Kages haben übrigens 16,3 Prozent eine Nebenbeschäftigung.