Auf ein Jahr begrenzt

US-Sanktionen: Ausnahme für Ungarn ist befristet

Trump flüstert Orbán ins Ohr.(Bild: EPA/AARON SCHWARTZ / POOL)

US-Präsident Donald Trump hat Ungarns Viktor Orbán eine Galgenfrist genehmigt. Budapest wird für ein Jahr von US-Sanktion bezüglich russischer Energielieferung verschont. Das widerspricht jedoch den Darstellungen des ungarischen Machthabers.

Die Dauer der Ausnahme ist laut US-Außenminister Marco Rubio auf ein Jahr begrenzt, zitierte das Onlineportal „portfolio.hu“ am heutigen Donnerstag. Das klang nach dem Besuch des ungarischen rechtsnationalen Premiers Viktor Orbán bei US-Präsident Donald Trump am 7. November in Washington noch anders. Budapest hatte damals erklärt, von Trump eine unbefristete Ausnahmeregelung erhalten zu haben.

Sonderregel für Atomprojekt
Das wollten die USA jedoch so nicht stehenlassen: Rubio stellte damit nach dem Treffen der G7-Außenminister im kanadischen Hamilton vor Journalisten klar, dass die USA Ungarn nur eine einjährige Ausnahme von den Sanktionen gegen russische Öl- und Gasimporte gewährten.

Der Minister erklärte weiter, dass jedoch für das mit der Erweiterung des ungarischen Kernkraftwerkes Paks verbundene Atomprojekt, realisiert durch ein russisches Unternehmen, eine Sondergenehmigung erteilt werde.

Laut dem US-Außenminister sei nicht die Sanktionierung Ungarns das Ziel Washingtons, sondern die Wahrung der Stabilität des Landes in der Übergangsperiode, während inzwischen die russische Abhängigkeit abgebaut werden müsse, forderte Rubio.