Etliche Verstöße
Finanzpolizei nahm Almhütten ins Visier
„Auf der Alm da gibt‘s ka Sünd“, heißt es bekanntlich. Bei der Finanzpolizei wird man das anders sehen: Im Rahmen einer Schwerpunktaktion nahm diese im vergangenen September Almhüttenbetriebe in Vorarlberg und Tirol unter die Lupe. Die Liste der Vergehen ist lang.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Im Fokus der Kontrollen standen insbesondere die ordnungsgemäße Anmeldung von Dienstnehmern zur Sozialversicherung, die Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften sowie steuerliche Pflichten“, heißt es aus dem Ministerium. In insgesamt 32 Betrieben wurden 128 Beschäftigte kontrolliert. Die Höhe der zu erwartenden Strafen beläuft sich insgesamt auf rund 100.000 Euro.
In 25 Fällen entsprach die Meldung nicht den gesetzlichen Vorgaben. Damit war rund jeder fünfte kontrollierte Dienstnehmer nicht ordnungsgemäß registriert.
Ein Sprecher des Bundesministeriums für Finanzen
Betrug mit Sozialversicherung stach ins Auge
In 41 Fällen wurden Übertretungen festgestellt, die nun bei den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden angezeigt werden. Besonders gravierend war die hohe Zahl an nicht korrekt zur Sozialversicherung angemeldeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. „In 25 Fällen entsprach die Meldung nicht den gesetzlichen Vorgaben. Damit war rund jeder fünfte kontrollierte Dienstnehmer nicht ordnungsgemäß registriert. Zusätzlich fehlten in 14 Betrieben die gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitszeitaufzeichnungen.“
Auch steuerliche Missstände aufgedeckt
Neben diesen Verstößen gegen sozial- und arbeitsrechtliche Bestimmungen wurden auch jeweils eine Anzeige nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz sowie wegen unbefugter Gewerbeausübung erstattet. Auch aus steuerlicher Sicht gab es grobe Missstände: So stellten drei Almhütten keine Belege aus, in einem Fall war überhaupt keine Registrierkasse vorhanden – hier folgt eine entsprechende Mitteilung an das Finanzamt zur weiteren Prüfung.
Null Toleranz bei Betrugsbekämpfung gilt überall, in der Stadt und am Land, am Berg und im Tal.
Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ)
„Eine Frage der Gerechtigkeit“
Laut Finanzminister Markus Marterbauer „ist es eine Frage der Gerechtigkeit, Steuerbetrug zu bekämpfen und im Interesse aller ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“. Null Toleranz bei der Betrugsbekämpfung gelte überall: „In der Stadt und am Land, am Berg und im Tal.“
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