„Krone“-Kommentar

Trippel-Schritte sind viel zu wenig

Bilanziert für die „Krone“: Wirtschaftschef Georg Wailand(Bild: Krone KREATIV/Reinhard Holl)

Irgendwie scheint die Regierung ganz zufrieden zu sein: Weihnachten kommt bald, wie man in den Einkaufsstraßen erkennen kann und die Bevölkerung ist mit unwesentlichen politischen Hackeleien beschäftigt. Ja, so schön störungsfrei kann eine Zeit vergehen.

Geht das wirklich? Nein und nochmals nein! Wie der erfahrene und in seiner Ausdrucksweise stets moderate Chef des Fiskalrates, Prof. Christoph Badelt jetzt kritisiert hat: Er sieht wohl das Bemühen, aber von den notwendigen Strukturreformen ist weit und breit nichts zu sehen. Dahin wursteln ist das „Sanierungskonzept“ unserer Regierung, das sind Trippelschritte, während Deutschland längst den „Wumms“ zur Konjunkturbelebung angekündigt hat.

Leider spürt man auch von dieser Initiative herzlich wenig, aber das ist Sache unserer großen Nachbarn. Der Schuldenberg bei uns wächst und wächst, trotz zartem Wirtschaftswachstum steigt die Arbeitslosigkeit, die Inflation ist doppelt so hoch wie im EU-Schnitt. Daher: Wir wollen endlich konkrete Maßnahmen zur Budgetsanierung sehen.

Wo sind die Einsparungen? Jeder, der ein wirtschaftliches Problem hat, eilt auf die Rettungsinsel namens „Staat“, um sich dort (auf Kosten Dritter) versorgen zu lassen. So wird das nicht funktionieren.

Wir brauchen klare Etappenziele, Mut und persönliches Engagement aller, die Verantwortung tragen. Optimismus statt Abkassieren, Zukunft statt Spesenrittertum …