Wegen Antragsflut

Landtag: Marathon-Sitzung statt hoher Kosten

Am Donnerstag wird im Landhaus wieder debattiert – dieses Mal wird es aber wohl etwas länger dauern.(Bild: P. Huber)

14 Stunden lang soll die kommende Sitzung dauern. Warum nicht eine Aufteilung auf zwei Tage möglich ist und ob sich die Abgeordneten vor dem Termin „drücken“ können.

Eine wahrscheinlich 14 Stunden lange Sitzung steht den Landtagsabgeordneten diese Woche bevor. Wie berichtet, hat die Antragsflut der FPÖ zu einer deutlich längeren Tagesordnung als sonst geführt. Stolze 38 Punkte müssen die Abgeordneten am Donnerstag abarbeiten, 15 davon gehen auf das Konto der FPÖ.

Von Tierschutz bis zu Krebspatienten
Unabhängig von der Länge der Marathon-Sitzung müssen sich die Mandatare mit durchaus wichtigen Themen auseinandersetzen, etwa die Verbesserung des Tierschutzes, der Schaffung eines besonderen Kündigungsschutzes für Krebspatienten oder die pensionsrechtliche Absicherung für Bürgermeister. Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass mit fortgeschrittener Stunde die Wortmeldungen weniger werden dürften.

Keine Aufteilung auf zwei Tage
Außerordentliche Vorbereitungen wird es angesichts der zu erwartenden Dauer der Zusammenkunft nicht geben. Es werden Sicherheitskräfte, wie bei jeder Sitzung, vorhanden sein. Für die Verpflegung der Mandatare sind die jeweiligen Klubs zuständig, heißt es aus dem Landhaus. Eine Aufteilung der Tagesordnung auf zwei Tage lehnt man ab, denn das würde die Kosten verdoppeln. Nicht nur die Abgeordneten müssten zweimal anreisen, auch der Aufwand für Technik, Sicherheits- und Schreibpersonal, Livestream sowie Gebärdendolmetscher verdoppelt sich.

Anwesenheitspflicht für Mandatare
Könnten sich die Mandatare vor dem Termin „drücken“? Grundsätzlich gilt Anwesenheitspflicht, wird aus dem Landhaus mitgeteilt. Allerdings gibt es die Möglichkeit, sich wegen „triftiger“ oder gesundheitlicher Gründe vorübergehend oder für den Tag entschuldigen zu lassen. Natürlich muss angegeben werden, wieso man fehlt. Sitzungsgeld gibt es keines, das Fernbleiben hat keine finanziellen Folgen.

Marathon-Sitzungen sind selten, aber nicht unüblich: Wenn es etwa um das Budget ging, wurde in der Vergangenheit auch bis Mitternacht und darüber hinaus debattiert.