Deutsche Wehrpflicht?

Merz: „Es wird nicht bei Freiwilligkeit bleiben“

Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz hält sich zwar daran, was im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart worden ist. „Aber ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit nicht allein bleiben“, erklärte der CDU-Chef zur deutschen Wehrpflichtdebatte.

Es gebe derzeit etwa 350.000 junge Männer pro Jahrgang, sagte Merz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Man werde aber nicht alle davon mustern und einziehen.

Es gebe ungefähr genauso viele junge Frauen pro Jahrgang, die aber nicht gemustert und eingezogen werden dürften, weil das Grundgesetz dagegen stehe. „Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren, aber auch dazu braucht es eine Grundgesetzänderung“, unterstrich der konservative Politiker.

Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz benötigt für seine Pläne eine Änderung des Grundgesetzes.(Bild: APA/AFP/Pool/Michael Kappeler)

Die deutsche Bundeswehr benötigt etwa 80.000 zusätzliche aktive Soldaten. Denn die NATO hält für die Truppe eine Größenordnung von 260.000 für erforderlich, um einem Angriff etwa Russlands standzuhalten.

Die deutsche Bundeswehr benötigt laut eigenen Angaben etwa 80.000 zusätzliche aktive Soldaten.(Bild: APA/AFP/Ronny Hartmann)

Derzeit gibt es gut 182.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt auf Freiwilligkeit, um mehr junge Leute für die Bundeswehr zu gewinnen, und einen auch finanziell attraktiveren Dienst.

CDU/CSU kritisieren unkonkreten Gesetzesentwurf
Aus der Union wird schon seit Längerem kritisiert, dass in dem Gesetzesentwurf nicht genau definiert wird, unter welchen Bedingungen die bisher geplante Freiwilligkeit in eine neue Pflicht umgewandelt werden könnte. Das neue Wehrdienstgesetz sollte eigentlich am kommenden Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Am Samstag erklärten dann Sprecher beider Koalitionsfraktionen, die Bundestagsberatungen sollten in der übernächsten Woche beginnen.