Comeback für Babis?

Rechtspopulisten gewinnen klar bei Tschechien-Wahl

Andrej Babis könnte an der Regierungsspitze auch die Ukraine-Politik Tschechiens ändern.(Bild: EPA/MARTIN DIVISEK)

Andrej Babis und seine rechtspopulistischen Partei ANO ist der große Sieger der Parlamentswahl in Tschechien. Nach Auszählung von zwei Dritteln der Wahllokale lag ANO bei 37 Prozent, womit Babis nach vier Jahren auf ein Comeback an die Regierungsspitze hoffen kann.

Auf Platz zwei mit 21 Prozent liegt das regierende liberal-konservative Wahlbündnis Spolu (Gemeinsam) aus der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) von Premier Petr Fiala, der christdemokratischen Volkspartei (KDU-ČSL) und der bürgerlich-liberalen TOP 09. Damit scheint offensichtlich zu sein, dass die Regierung von Fiala endet. Aussagekräftigere Ergebnisse werden gegen Samstagabend erwartet.

Das Regierungsbündnis von Premier Petr Fiala erreichte lediglich den zweiten Platz.(Bild: AFP/RADEK MICA)

Den Einzug ins 200-köpfige Abgeordnetenhaus könnten noch die rechtskonservativen Motoristen mit 8 Prozent schaffen. Das linke Bündnis Stačilo! (Genug!) liegt vorerst knapp unter der fünfprozentigen Wahlhürde. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 70 Prozent.

Babis auf Koalitionspartner angewiesen
In tschechischen Medien wird bereits über einen möglichen Koalitionspartner von ANO spekuliert. Große Chancen werden der rechtspopulistischen Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) von Tomio Okamura eingeräumt.