Klima bleibt eisig

Gebührenstreit in der Stadt der Opernburg tobt

Der Protest aller Nichtbürgermeisterparteien im Rathaus geht weiter. Das politische Klima ist in der Burgstadt Gars am Kamp eisig.(Bild: Molnar Attila)

Alle gegen die ÖVP um Bürgermeister Martin Falk heißt es weiterhin in der der Waldviertler Stadt Gars am Kamp. Nun wurden die Gebühren beschlossen, ohne sich Verbesserungsvorschläge anzuhören, kritisiert die Opposition und rechnet vor, dass auf eine vierköpfige Familie nun pro Jahr 900 Euro mehr an Kosten zukommen werden. 

Das Klima in der Stadt der Opernburg Gars am Kamp wird den rauen Temperaturen des Waldviertels mittlerweile mehr als gerecht. Dort sprengten alle Nichtbürgermeisterparteien (SPÖ, FPÖ und Liste Servus) die Gemeinderatssitzung, indem sie vor dem Rathaus Protest anmeldeten, aber im Sitzungssaal ÖVP-Stadtchef Martin Falk sitzen ließen.

Im Rahmen der Ersatzsitzung, bei der die Teilnehmerzahl keine Rolle mehr spielte, boxte die ÖVP mit 13 zu 10 Stimmen die umstrittene Gebührenerhöhung durch, die ab 1. Oktober in Kraft tritt.

Werner Groiß von der geeinten Opposition rechnete damals vor, dass eine vierköpfige Familie künftig um rund 900 Euro mehr zahlen müsse. Man wollte Einsparungspotenziale und neue Geldquellen aufzeigen und nicht alles auf die Bürger abwälzen, so der Tenor. Aber man werde kontinuierlich von Bürgermeister Falk nicht gehört. Der Stadtchef betont, dass es laufend Sitzungen gäbe, bei denen die Opposition dabei sein könne. „Wir diskutieren gerade ein Konsolidierungskonzept, wo wir bei Einnahmen und Ausgaben weiter nachschärfen können“, betont er, dass die nächste Sitzung bereits heute sei. Zudem „war und ist meine Tür immer offen“, sagt Falk.