Opposition revoltiert

900 Euro mehr zahlen: Aufstand in der Gemeinde

Massive Gebührenerhöhungen drohen der Bevölkerung der finanziell schwer angeschlagenen Gemeinde Gars am Kamp. „Nicht-Kommunikation“ wirft die Opposition dem Bürgermeister vor, dieser verweist auf den Gemeindevorstand.(Bild: Krone KREATIV/Markus Wenzel, Patrick Huber, Robert Loy, Daniel Scharinger)

Alle anderen Fraktionen des Gemeinderats in Gars am Kampf (NÖ) werfen dem ÖVP-Bürgermeister vor, nicht mit ihnen zu reden und im Alleingang die Gebühren massiv zu erhöhen. Der Opposition SPÖ, FPÖ und Liste Servus reicht es – sie sagen dem Gemeindeoberhaupt den Kampf an. 

Die ÖVP hält in der Waldviertler Gemeinde Gars am Kamp 13 von 23 Mandaten. Weil der schwarze Bürgermeister Martin Falk über seine Vorhaben, die Gebühren enorm zu erhöhen, weder mit der Opposition gesprochen hätte, noch diese Dinge in den Ausschusssitzungen debattiert worden sind, revoltieren SPÖ (5 Mandate), FPÖ (3) und Liste Servus (2).

Es rumort gewaltig. Es darf nicht sein, dass Falk solche massiven Gebührenerhöhungen macht, ohne mit uns zu reden. Es könnte ja auch andere Wege geben.

Werner Groiß, Sprecher Liste Servus Gars

Bild: Privat z.V.g.

900 Euro Mehrbelastung für Familie
„Es handelt sich um massive Erhöhungen bei Wasser- und Kanalgebühren sowie der Aufschließungsabgabe, welche eine vierköpfige Familie pro Jahr zusätzlich mit bis zu 900 Euro belasten. Und das alles ohne auch nur einmal mit irgendeiner Fraktion im Vorfeld zu reden“, wirft Werner Groiß von der Liste Servus Gars und einst Ex-Nationalrat für die ÖVP im Waldviertel dem Gemeindechef vor.

Bürgermeister versteht Vorwürfe nicht
Der Bürgermeister entgegnet, dass Gars Konsolidierungsgemeinde sei – man führe laufend Gespräche, wie man die Finanzen wieder ins Lot bringen könne. Weil die anderen Fraktionen hier auch mit dabei wären, versteht er den Vorwurf nicht. Man habe zwar nicht in den Ausschüssen, sehr wohl aber im Gemeindevorstand über die Erhöhungen gesprochen, meint Falk weiter.

Es gibt keinen Dialog des Bürgermeisters mit den anderen Fraktionen seit der Wahl. Wir wollen nun endlich gemeinsam eine Lösung erarbeiten können.

Josef Wiesinger, SPÖ-Parteivorsitzender

Bild: Gemeinde Gars am Kamp

210 Euro im Schnitt pro Bürger
Dass jährlich im Schnitt bald jeder Einwohner – auch alle Kinder im Ort mitgerechnet – 210 Euro mehr bezahlen sollen, könne er nicht nachvollziehen, weil er diese Dinge so noch nicht berechnet habe. „Das ist ja klar – es ist kein populäres Thema“, sieht der Gemeindechef dem Aufstand der Opposition (noch) gelassen entgegen.

„Wir sollten erst einmal schauen, wo wir einsparen können, bevor wir die Menschen so schwer belasten“, kritisiert Groiß.René Denk