80. Jubiläum heuer
New York: UN-Woche mit Van der Bellen und Stocker
New York wird in der kommenden Woche wieder zum Hotspot der internationalen Diplomatie. Im UNO-Hauptquartier treffen einander bei der Generaldebatte der „UN General Assembly“ Staats- und Regierungsspitzen aus aller Welt. Österreich ist mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Stocker und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger vertreten.
Ein Schwerpunkt der diesjährigen „hochrangigen Woche“ ist das 80. Jubiläum der Gründung der Vereinten Nationen. Dazu wird am 22. September eine Zeremonie unter Leitung von UNO-Generalsekretär António Guterres stattfinden, an der Van der Bellen, Stocker (ÖVP) und Meinl-Reisinger (NEOS) gemeinsam teilnehmen werden. Im Fokus wird dabei laut Diplomatenkreisen die von Guterres angestoßene „UN80-lnitiative“ zur Reform der UNO sowie die Ausrichtung der Organisation nach Übernahme der neuen US-Administration unter Präsident Donald Trump stehen.
Eröffnung der Generaldebatte am Dienstag
Die Eröffnung der Generaldebatte unter dem Motto „Gemeinsam besser: 80 Jahre und mehr für Frieden, Entwicklung und Menschenrechte“ erfolgt am Dienstag, sie dauert bis zum darauffolgenden Montag. Neben UNO-Generalsekretär Guterres werden auch die Anfang Juni ins Amt gewählte neue Präsidentin der UN-Vollversammlung, Deutschlands Ex-Außenministerin Annalena Baerbock, sowie US-Präsident Trump am 23. September ans Mikrofon treten. Traditionell steht zu Beginn auch das Staatsoberhaupt Brasiliens am Rednerpult, aktuell der linksgerichtete Trump-Rivale Luiz Inácio Lula da Silva.
Es handelt sich um die letzte „hochrangige Woche“ vor der Wahl nichtständiger Mitglieder für den UN-Sicherheitsrat für die Periode 2027 bis 2028, bei der Österreich gegen Portugal und Deutschland kandidiert. Diese wird im Juni 2026 stattfinden. Meinl-Reisinger ließ dazu wissen: „Gerade für Länder von der Größe Österreichs ist es besonders wichtig, dass sich auf internationaler Ebene die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren durchsetzen kann. Daher unsere Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat. Wir wollen erneut Verantwortung übernehmen und unsere Sicherheit aktiv mitgestalten. Dabei setzen wir auf Partnerschaft, Dialog und Vertrauen!“
Österreich wirbt mit Empfang für UN-Sicherheitsratskandidatur
Für Dienstagabend ist in diesem Zusammenhang an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York ein Empfang mit dem Bundespräsidenten, dem Bundeskanzler und der Außenministerin geplant. Zusätzlich wird die hochrangige Woche für zahlreiche bilaterale Gespräche mit Staaten aus den verschiedenen Weltregionen (Nahost, Afrika, Lateinamerika und Karibik sowie Pazifik) genutzt werden.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen steht unter dem Eindruck weltpolitischer Krisen wie dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine oder dem Krieg im Nahen Osten. Bereits am Montag steht eine Konferenz zur Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten auf dem Programm. Es wird erwartet, dass eine Reihe von Ländern Palästina als Staat anerkennen wird.
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