Droht Wiederholung?

Wahl in Nenzing wird Fall für den VfGH

In der Stichwahl entschied Michael Hartmann (im Bild mit FPÖ-Kandidatin Kornelia Spiß) das Bürgermeister-Duell für sich.(Bild: Mathis Fotografie)

Bei der Gemeindewahl am 16. März wollte der Nenzinger Johannes Schallert auf der Liste „Sauberes Nenzing – SPÖ und Parteifreie“ in seiner Heimatgemeinde kandidieren. Die Verantwortlichen der Gemeindewahlbehörde machten dem Sozialdemokraten aber einen Strich durch die Rechnung

Bei der Gemeindewahlbehörde wurde noch vor dem Urnengang im März dieses Jahres die Liste von Johannes Schallert zurückgewiesen. Auch als Bürgermeisterkandidat durfte er nicht antreten. Begründet wurde dies mit „schweren formalen Mängel“ – konkret seien die notwendigen Unterstützungserklärungen nicht korrekt eingereicht worden. Johannes Schallert wollte sich nicht mit der Begründung zufrieden geben und ortete „böswilliges Verhalten“. Zudem focht er die Wahl an.

Neuwahlen sind möglich
Am Zug sind nun die Zuständigen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) in Wien, die sich in den kommenden Wochen – neben rund 100 anderen Themen – auch mit der Gemeindewahl in Nenzing befassen werden. Sollte der Verfassungsgerichtshof der Anfechtung stattgeben, werden die Nenzinger erneut zur Wahlurne schreiten.