„Braucht Regulativ“

Hanke will E-Mopeds von Radwegen verbannen

Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) hat angekündigt, E-Mopeds von Radwegen zu verbannen. Besonders in Städten seien immer mehr E-Scooter und E-Mopeds unterwegs – mit immer mehr Geschwindigkeit. „Ich halte das für keine gute Idee, so weiterzumachen. Deshalb braucht es ein Regulativ“, sagte Hanke im Ö1-Mittagsjournal.

E-Mopeds sollen den Plänen nach künftig nur auf der Straße fahren dürfen. Sie brauchen damit ein Kennzeichen, auch eine Helmpflicht denkt Hanke an. „Die oberste Priorität hat für mich die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer. Eine Helmpflicht für E-Mopeds, E-Scooter und E-Bikes ist angesichts der gefahrenen Geschwindigkeiten nicht nur sinnvoll, sondern längst überfällig“, führte er aus.

Fachleute würden über den Sommer verschiedene Maßnahmen prüfen und diese in den Gesetzesentwurf einarbeiten lassen. Es bräuchte mehr Kontrolle, gezielte Aufklärung und verbindliche Regeln, sagte Hanke. Anfang Juli hatten auch die Stadt Wien, der Verkehrsplaner Harald Frey von der TU Wien sowie die Mobilitätsklubs ARBÖ und ÖAMTC eine Novellierung des Kraftfahrgesetzes und der Straßenverkehrsordnung gefordert. Ihr Vorschlag sah ebenfalls vor, E-Mopeds von Radwegen zu verbannen.

Eine Helmpflicht für E-Mopeds, E-Scooter und E-Bikes ist angesichts der gefahrenen Geschwindigkeiten nicht nur sinnvoll, sondern längst überfällig.

Verkehrsminister Peter Hanke

FPÖ: „Muss nicht alles vorschreiben“
Kritik auf die Ankündigung kam am Donnerstag von der FPÖ. „Auch wenn im Verkehrsministerium nach der grünen Ministerin Gewessler nun der rote Minister Hanke eingezogen ist, die Verbotspolitik bleibt offenbar die gleiche. Eine Regelung, wie sie beim Radfahren oder beim Skifahren in Kraft ist, genügt. Die Bürger sind mündig genug, um selbst zu entscheiden, ob sie einen Helm aufsetzen wollen oder nicht (...)“, sagte Verkehrssprecher Christian Hafenecker.

In Italien hat kürzlich der Urlaubsort Praia a Mare gar eine nächtliche Ausgangssperre für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren beschlossen. Der Grund: Sie würden mit E-Scootern und anderen Elektrofahrzeugen durch die Gegend fahren, damit die eigene Sicherheit und die anderer Personen gefährden.