Außenministerin Beate Meinl-Reisinger auf Antrittsbesuch in Washington! Sie wird am Donnerstag ihren US-Amtskollegen Marco Rubio treffen, um die Lage in der Ukraine und in Nahost sowie den Zollstreit zu besprechen. Direkt vor dem Abflug erläuterte die Neos-Politikerin der „Krone“ noch ihre wichtigsten Anliegen in den USA.
Die Unterschrift von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger auf der Londoner Gaza-Deklaration, die sich kritisch mit Israel auseinandersetzt, brachte die Dreier-Regierung in Erklärungsnot – wir berichteten. Von einem pinken Alleingang war die Rede, was die Neos-Chefin jedoch vehement bestreitet.
Da kann ein Ortswechsel schon einmal guttun. Und so trat Meinl-Reisinger am Mittwoch eine länger geplante Amerika-Reise an. Nach einem zehnstündigen Austrian-Flug wird sie am Donnerstag in Washington ihren Amtskollegen Marco Rubio treffen. Rubio war innerhalb der Republikanischen Partei einst ein Widersacher von Donald Trump und zuletzt Senator für Florida. Mittlerweile gilt er als einer der engsten Vertrauten des Präsidenten, gleichsam als seine rechte Hand.
Meinl-Reisinger und Rubio hatten im Mai miteinander telefoniert. Am Rande der Einführungsmesse für Papst Leo XIV im Vatikan sind sie sich erstmals begegnet, nun das bilaterale Zusammentreffen. Drei Themen werden im Mittelpunkt stehen: Nahost, Ukraine und die Wirtschaft, sprich die von Trump veranlassten Strafzölle. Man strebe hier für beide Seiten eine „faire Lösung am Verhandlungstisch“ an. „Wir gehen hier gemeinsam mit der EU vor“, heißt es aus dem Außenministerium.
Bei meinem Antrittsbesuch bei Marco Rubio möchte ich die Grundlage schaffen, dass wir bei den wichtigen Themen faire und nachhaltig tragfähige Lösungen finden.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger
Neben Rubio wird Meinl-Reisinger auch ein Urgestein der US-amerikanischen Politik treffen: die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi. Die Grande Dame der Demokraten ist mittlerweile 85 Jahre alt, aber immer noch eine Leitfigur in der angeschlagenen Partei.
Meinl-Reisinger zur „Krone“: „Die USA sind trotz der unterschiedlichen Auffassungen in vielen Bereichen nach wie vor unser wichtigster Partner außerhalb Europas. Das betrifft die Bemühungen um Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten und die wirtschaftlichen Beziehungen. Bei meinem Antrittsbesuch bei Marco Rubio möchte ich die Grundlage schaffen, dass wir bei diesen Themen faire und nachhaltig tragfähige Lösungen finden.“
Die USA-Reise wird für die Ministerin jedenfalls eine Ochsentour. Denn nach der langen Anreise am Mittwoch und dem dichten Programm vor Ort geht es am Donnerstagnachmittag schon wieder zurück nach Wien.
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