Minister rudert zurück

Iran: Kooperation mit Atombehörde nicht beendet

Die internationalen Atominspektoren sind zwar aller bereits außer Landes gereist. Staatlichen Medien zufolge hat Staatspräsident Massoud Pezeshkian einen Erlass unterzeichnet, der die Kooperation mit der Internationalen Atombehörde IAEA aussetzt. Doch nun rudert die Regierung in Teheran zurück. Die Zusammenarbeit sei nicht vollständig eingestellt worden, betont Außenminister Abbas Araghtschi.

Allerdings erfolgen dem iranischen Minister zufolge alle Aktivitäten nunmehr über den Nationalen Sicherheitsrat. „Die Anfragen der Agentur werden jeweils einzeln im Hinblick auf die Interessen Irans geprüft, bewertet und beantwortet“, sagte Araghtschi am Sonntag gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Irans Parlament hatte Ende Juni ein Gesetz verabschiedet, das eine Zusammenarbeit mit der IAEA so lange aussetzt, bis die Sicherheit der iranischen Atomanlagen gewährleistet ist. Wann dies der Fall ist, soll Irans Sicherheitsrat entscheiden. Vor einer guten Woche verließen IAEA-Inspektoren nach der formalen Aussetzung der Kooperation das Land.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi(Bild: AFP/FABRICE COFFRINI)

„Die Gefahr der Verbreitung radioaktiven Materials und das Risiko der Explosion von Restmunition sind ernst“, sagte Araghtschi. Der Zugang von IAEA-Inspektoren zu den Atomanlagen habe daher sowohl einen Sicherheitsaspekt als auch einen Aspekt, der die Sicherheit der Inspektoren selbst betreffe.

Iran lässt hält weiter an Urananreicherung fest
Nach dem zwölftägigen Krieg gegen Israel und die USA, im Zuge dessen landesweit Irans Atomanlagen und militärische Ziele angegriffen wurden, ist das Regime in Teheran weiterhin an einer diplomatischen Lösung der Atom-Frage interessiert. „Allerdings müssen zuvor die anderen Parteien uns gegenüber glaubhaft machen, dass sie wirklich an Diplomatie interessiert sind“, sagte Araghtschi mit Blick auf ein mögliches Treffen mit US-Vertretern. Seine Regierung werde jedenfalls keinem Abkommen zustimmen, das dem Land die Urananreicherung nicht erlaube, betonte der 62-Jährige. Zudem müssten sich Gespräche auf das Atomprogramm beschränken und dürften nicht Verteidigungsfragen wie das iranische Raketenprogramm umfassen.