Schwerer Vorwurf

Scheinanmeldung? Wirbel um Wohnsitz von Politiker

In Großhöflein gibt es wieder politische Auseinandersetzungen. (Bild: P. Huber)

Einen schweren Vorwurf erhebt die Liste FLG gegen einen ÖVP-Politiker in Großhöflein: Dieser soll in der Gemeinde nur „scheinangemeldet“ sein, um sein Amt zu behalten.

Probleme mit sogenannten Scheinanmeldungen hat es in der Vergangenheit bereits in einigen Gemeinden gegeben. Oft ging es dabei um die Anmeldung von Kindern im Ort, um Schulschließungen zu verhindern.

Wohnsitz nur für Amt?
Jetzt herrscht auch in Großhöflein Aufregung um eine angebliche Scheinanmeldung. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der ÖVP-Gemeindevorstand Patrick Jankovits. Laut den beiden FLG-Gemeinderäten Andreas Kuchelbacher und Werner Huf wohnte der Politiker in der Vergangenheit in Großhöflein, habe aber seinen Wohnsitz aus familiären Gründen mittlerweile nach Siegendorf verlagert. In Großhöflein soll er nur mehr einen Nebenwohnsitz haben – und zwar an der Adresse eines früheren ÖVP-Gemeinderates. Kuchelbacher wirft Jankovits nun vor, nur zum Schein an der Adresse gemeldet zu sein, um seine politische Funktion behalten zu können und „weiter abzukassieren“. Mehrere hundert Euro erhalte man als Gemeindevorstand pro Monat, so der FLG-Mandatar.

Rücktritt gefordert
Prinzipiell kann ein Mandat auch nur mit Nebenwohnsitz ausgeübt werden, solange bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Dies sei hier aber nicht der Fall, ist Kuchelbacher überzeugt: Bei Jankovits fehle jeglicher Bezug zur Gemeinde. Er fordert den ÖVP-Mann nun auf, sein Mandat zurückzulegen. „Wenn er Anstand hätte, würde er zurücktreten.“ Der FLG-Gemeinderat hat sich auch schon an die Behörden gewandt, um eine Mandatsaberkennung zu erreichen.

Vorwürfe auch gegen Bürgermeisterin
Die Vorwürfe von Kuchelbacher gehen aber noch weiter: Bevor Jankovits an der jetzigen Adresse gemeldet war, soll er an der Wohnadresse der Bürgermeisterin gemeldet gewesen sein.

Keine Meldung, kein Amt mehr
Stimmt das? Die Vorgehensweise der FLG sei eine Frechheit, ärgert sich Jankovits. Er habe mittlerweile keinen Wohnsitz mehr in Großhöflein. Diesen habe er heute (Montag, Anm.) gekündigt. Auch das Amt des Gemeindevorstandes habe er mit Freitag zurückgelegt.

Das „Tüpfelchen auf dem i“
Den Vorwurf der Scheinanmeldung bezeichnet er als „Schwachsinn“. Er sei in der Gemeinde vernetzt, sein Sohn gehe hier in die Schule, er sei Trainer im Fußballverein und beim Tennisverein tätig, so der ÖVP-Mann. Das Verhalten von Kuchelbacher sei das „Tüpfelchen auf dem i“ gewesen, welches ihn dazu gebracht habe, das Amt aufzugeben. Es sei nicht in Ordnung, wie die FLG auf manche Personen „hinpeckt“. Dass er bei der Bürgermeisterin gemeldet gewesen sei, stimme nicht, betont Jankovits.

Bürgermeisterin Maria Zoffmann war vorerst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.