Prozess in München
Starkoch Alfons Schuhbeck legt Geständnis ab
„Das Leben hat mich weit nach oben geführt und nun wieder ganz nach unten“: Mit diesen Worten hat Starkoch Alfons Schuhbeck vor dem Landgericht München I im Prozess wegen mutmaßlichem Subventionsbetrugs und weiterer Vorwürfe ausgesagt. Er habe gedacht, er dürfe nur „Gas geben, sonst bin ich keiner und verliere alles, was ich aufgebaut habe.“
Dann legte er Geständnis ab. Er räume den Sachverhalt der Anklage ein, las Schuhbeck aus einer Erklärung.
„Den angerichteten Schaden und die Sorgen und Nöte meiner Gläubiger bereue ich zutiefst. Ich entschuldige mich dafür.“ Damit räumt der 76-Jährige die Vorwürfe der Insolvenzverschleppung und des Betrugs mit Coronahilfen ein. Das Geständnis ist Teil eines sogenannten Deals zwischen allen Verfahrensbeteiligten. Schuhbeck erwartet nun – wenn sich im Prozess nichts ergibt, was dem entgegensteht – eine Gesamtstrafe zwischen mindestens vier und höchstens vier Jahren und acht Monaten.
Darin eingerechnet sind allerdings schon die drei Jahre und zwei Monate, zu denen das Landgericht Schuhbeck bereits im Jahr 2022 wegen Steuerhinterziehung verurteilt hatte. Eine solche rückwirkende Bildung einer Gesamtstrafe ist dann vom Gesetzgeber vorgesehen, wenn die Taten zeitlich so liegen, dass sie auch schon im ersten Prozess hätten angeklagt werden können. Und das ist hier der Fall, weil sie sich auf die Zeit vor dem letzten Urteil beziehen. Wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I erläuterte, darf es nicht zulasten eines Angeklagten gehen, wenn die Staatsanwaltschaft für die Ermittlungen und die Anklageerhebung länger braucht.
Schuhbeck wusste schon lange vor Insolvenz von Pleite
Laut aktueller Anklage hat Schuhbeck in zahlreichen Fällen – schon lange, bevor für seine Restaurants, seinen Partyservice oder seinen Gewürzladen Insolvenz beantragt wurde – gewusst, dass die Unternehmen pleite sind. Dann soll er während der Pandemie zu Unrecht Coronahilfen beantragt haben, um die finanziellen Löcher zu stopfen.
Den angerichteten Schaden und die Sorgen und Nöte meiner Gläubiger bereue ich zutiefst. Ich entschuldige mich dafür.
Starkoch Alfons Schuhbeck
Die Hilfen hätte er laut Staatsanwaltschaft gar nicht beantragen dürfen, weil die jeweiligen Unternehmen „bereits vor der Corona-Krise in erheblicher wirtschaftlicher Notlage“ gewesen seien. Fast zwei Stunden lang dauert es, bis Staatsanwältin Stephanie Bachmeier die umfangreiche Anklage verlesen hat.
Erkannt, dass „Einnahmen nicht mehr ausreichen“
Schuhbeck, „Koch, Kochbuchautor, Gastwirt, Fernsehkoch und Unternehmer“, der bei der Abfrage seiner persönlichen Verhältnisse „Rentner“ als Beruf angibt, wirft die Anklage dabei unter anderem „groben Eigennutz“ vor – Insolvenzverschleppung, Betrug, Subventionsbetrug, versuchten Betrug, vorsätzlichen Bankrott und vorsätzliche Verletzung der Buchführungspflicht.
Er habe „schon einige Zeit vor 2020 erkannt, dass die Einnahmen nicht mehr ausreichen“, dass es „schwierig wird, mit hohen Mieten, Kosten für Personal“, gibt Schuhbeck zu. Er habe den Überblick verloren. „Das war alles wirtschaftlich nicht mehr zu meistern.“
Schuhbeck unheilbar an Krebs erkrankt
Doch all das ist derzeit womöglich seine geringste Sorge. Nach Angaben seines Anwalts Norbert Scharf ist eine schwere und unheilbare Krebserkrankung des 76-Jährigen ein Grund dafür, dass Schuhbeck und seine Verteidiger dem Deal zustimmen und so ein langes Verfahren verhindern wollen.
Schuhbeck sei seit Monaten in Behandlung, habe operiert werden müssen. Die Erkrankung ist auch der Grund dafür, dass seine Haftstrafe, die er zuletzt in einer Außenstelle der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech absaß, derzeit ausgesetzt ist.
Haftunterbrechung zunächst bis September
„Herr Schuhbeck ist mittlerweile ein schwer kranker Mann im Alter von 76 Jahren. Eine nicht heilbare Krebserkrankung belastet ihn seit einigen Monaten akut und stark, dies psychisch wie physisch“, teilten Schuhbecks Anwälte nach seinem Geständnis schriftlich mit. Ob er unter diesen Umständen überhaupt jemals wieder ins Gefängnis muss, ist unklar. Die bisherige Haftunterbrechung dauert noch bis Mitte September. So lange bleibt Schuhbeck, der nach Angaben seiner Anwälte „unter den gegebenen Bedingungen zurückgezogen“ lebt, auf freiem Fuß.
Schuhbeck, der sich derzeit als „vermögenslos, ohne Einnahmen“ bezeichnet und nach eigenen Angaben auch keine Altersvorsorge hat, sagt aber, er wolle arbeiten – und das Geld, das er schuldet, irgendwie zurückzahlen. Er habe „in der Haft ein neues Kochbuch geschrieben, damit die Einnahmen aus dem Verkauf an den Insolvenzverwalter gehen können“, sagt er. „Ein zweites Buch ist fast fertig.“
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