Die FPÖ-Politikerin Dagmar Belakowitsch hat im Nationalrat für einen Eklat gesorgt. Als der NEOS-Klubobmann Yannick Shetty gerade über seine Erlebnisse in der Ukraine berichtete, sorgte die Freiheitliche mit Zwischenrufen für Fassungslosigkeit. Jetzt fordern die Pinken politische Konsequenzen.
Die NEOS verlangen den Rücktritt der stellvertretenden FPÖ-Klubobfrau Belakowitsch. Anlass sind ihre Zwischenrufe vom Montag, als Shetty über Massengräber in Butscha und Gesprächen mit Eltern von verschleppten Kindern erzählte – die „Krone“ berichtete. Laut Protokoll rief Belakowitsch: „Da habt ihr viel Spaß gehabt, gell?“, und kassierte dafür einen Ordnungsruf.
Daraufhin verlor ÖVP-Klubobmann August Wöginger kurz die Fassung. Er entgegnete: „Nein, das ist kein Spaß!“ Danach kam es zur Unruhe im Saal. Der Ruf „Was seid ihr für Leute?“ war zu vernehmen.
NEOS-Mann hält Wutrede
Shetty hielt am Rednerpult kurz inne und fuhr dann fort: „Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen glaube ich nicht, was die FPÖ hier alles Widerliches zwischenruft. Nein, wir haben keinen Spaß dabei gehabt, als wir uns das angeschaut haben. Wir haben das gemacht, um uns ein Bild zu machen. Ein objektives Bild. Und ich sage Ihnen, ich schäme mich dafür, dass hier sich Abgeordnete rausstellen und russische Propaganda vom Feinsten propagieren. Es ist unerträglich.“
Nun sollen politische Konsequenzen folgen. „Wer Massaker verharmlost, hat keinen Platz in der österreichischen Innenpolitik“, findet die stellvertretende NEOS-Klubobfrau Martina Künsberg Sarre. Solche Entgleisungen beschädigten das Ansehen Österreichs und verhöhnten die Opfer des russischen Angriffskriegs.
Brandstätter will Reaktion von Kickl
Auch der pinke EU-Parlaments-Delegationsführer Helmut Brandstätter übte scharfe Kritik an Belakowitsch: „Wer derartig auftritt, riskiert nicht nur einen massiven Reputationsschaden auf internationaler Bühne, sondern will unser Land in einer Zeit isolieren, in der wir mehr denn je auf starke europäische Partnerschaften angewiesen sind“.
Brandstätter forderte eine Distanzierung von FPÖ-Chef Herbert Kickl und forderte diesen auf, „klare Konsequenzen ziehen“.
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